Grüne wollen Abschaltung aller elf Kohlekraftwerke in Niedersachsen

Hannover – Die Abschaltung aller elf Kohlekraftwerke in Niedersachsen haben die Grünen am Rande der derzeit laufenden UN-Klimakonferenz in Polen gefordert. Als erstes muss aus Sicht der Partei das über 40 Jahre alte Kraftwerk in Mehrum im Kreis Peine vom Netz genommen werden. Auf dem bis Ende nächster Woche laufenden 24. Klimagipfel in Kattowitz wollen die UN-Staaten die Vereinbarungen der Pariser Klimakonferenz von 2015 durch klare Regeln zur Umsetzung ergänzen.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden aus Lüneburg forderte, die Kohle­kraftwerke in Niedersachsen müssten schrittweise abgeschaltet oder umgerüstet werden. Allein durch die Abschaltung von Mehrum könnten jährlich 1,8 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Nach Angaben im jüngsten Energiewendebericht des niedersächsischen Umwelt­ministeriums werden landesweit derzeit elf Kraftwerksblöcke mit Steinkohle betrieben – außer in Mehrum und Wilhelmshaven gibt es Standorte in Hannover und Braunschweig. Zudem betreibt die Nordzucker AG ein Kraftwerk in Uelzen und VW gleich vier Kraftwerke in Wolfsburg.

2016 wurde nach einem Beschluss der Bundesregierung das Braunkohlewerk in Buschhaus bei Helmstedt vom Netz genommen. Über den Ausstieg aus der Energieerzeugung mit Kohle wird seit langem gerungen.

Seit einiger Zeit tagt dazu auch die Kohlekommission auf Bundesebene. Sie wird ihr Konzept für den Kohleausstieg aber frühestens Ende Januar vorlegen. Eigentlich wollte die von der Regierung eingesetzte Kommission schon vor einigen Wochen ein Gesamtpaket zu Klimaschutz und Strukturwandel vorschlagen, nun ziehen sich die Beratungen aber.

Die Kommission kann nur unverbindliche Vorschläge machen, Umsetzung und feste finanzielle Zusagen sind Sache der Politik.

dpa