Grüne: Hitzeschutz im Gesundheitswesen muss verbessert werden

Berlin – Mehrere Anträge zum Thema Hitzeschutz hat gestern Abend der Bundestag beraten. Unter anderem fordern die Grünen in einem der Anträge, den Hitzeschutzplan für Gesundheit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) „sektorenübergreifend weiterzuentwickeln und zügig umzusetzen“.

Johannes Wagner (Grüne) wies auch im Zusammenhang mit der aktuellen Hitzewelle unter anderem auf Patienten sowie medizinisches Personal in „überhitzten Krankenhäusern“ hin. Diese würden von der Regierungskoalition im Stich gelassen – der bestehende Hitzeschutzplan reiche nicht aus.

Ein „achtet mal auf euch“ sei keine Politik, sondern eine Kapitulation, kritisierte Wagner. Der Staat könne eben nicht nur an die Eigenverantwortung appellieren, er müsse – etwa beim Umbau von Pflegeheimen und Kliniken – auch seiner eigenen Rolle gerecht werden.

In dem Antrag heißt es beispielsweise, das BMG müsse gemeinsam mit den Ländern darauf hinwirken, dass die Erstellung und Umsetzung kommunaler Hitzeaktionspläne verbindlich verankert sowie finanziell unterstützt wird.

Zudem solle ein einheitliches Monitoring zum Stand kommunaler und einrichtungsbezogener Hitzeschutzplanung aufgebaut werden, welches nicht nur das Vorhandensein von Plänen, sondern auch Umsetzung, Zuständigkeiten, Maßnahmenaktivierung und Lernerfahrungen nach Hitzeereignissen erfasst.

Zur finanziellen Absicherung soll ein Programm „Green Hospitals“ aufgesetzt und so Investitionen „in natürliche sowie bauliche und technische Klimaanpassungsmaßnahmen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Gesundheitszentren“ ermöglicht werden.

Die Grünen fordern außerdem verbindliche Hitzeschutzstandards für alle Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie soziale Einrichtungen und die verpflichtende Einbettung von Hitzeschutz als Querschnittsthema in die Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Gesundheits- und Heilberufe.

Sascha van Beek (CDU) dankte den Grünen für den Impuls und betonte ebenfalls die hohe Relevanz der Thematik. Bei dem Antrag könne man aber trotzdem nicht mitgehen, da er vor allem „neue Förderprogramme, neue Finanzierungszusagen und neue Ausgaben“ fordere.

aha