Hartmannbund warnt vor Bürgerversicherung durch die Hintertür

Berlin – Vor einer „Bürgerversicherung durch die Hintertür“ hat der Vorsitzende des Hartmannbundes (HB), Klaus Reinhardt, vor dem Hintergrund der laufenden Verhand­lungen der Koalitionsarbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“ gewarnt. Konkret beunruhigt ihn „das Gespenst einer einheitlichen Gebührenordnung auf Grundlage des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)“.

„Das wäre auf lange Sicht nichts anderes als die von der SPD geforderte Einheits­versicherung durch die Hintertür“, sagte der HB-Vorsitzende. Basis für die Honorierung ärztlicher Leistungen müsse dagegen die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bleiben. Nur eine solche Gebührenordnung biete Schutz vor einer „Medizin nach Kassenlage“, weil sie frei von Budget- und Finanzierungszwängen sei und unabhängig von allen Sozialversicherungssystemen kalkuliert werde.

Außerdem biete nur die GOÄ die Gewähr, den Arztberuf in einer freien pluralistischen Gesellschaft auch jenseits einer existierenden Sozialgesetzgebung ausüben zu können. „Der EBM als Blaupause für eine einheitliche Gebührenordnung wäre der Einstieg in den Ausstieg aus dem Dualen System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung“, so die Warnung des HB.

hil