AG Gesundheit: Hennrich statt Hüppe

Berlin – Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit hat sich vor dem gestrigen ersten Treffen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen verändert: Anstelle von Hubert Hüppe, dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, nimmt nun Michael Hennrich für die CDU an den Gesprächen teil. Hüppe wechselt in die AG Arbeit und Soziales.

Zur Begründung wurde in Berlin darauf verwiesen, dass Hüppes Themenfeld in der AG bereits durch die Unionsabgeordnete Maria Michalk abgedeckt werde. Sie ist langjähriges Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags und war in den letzten vier Jahren Beauftragte für Menschen mit Behinderungen in der Unionsfraktion. Ihren Wahlkreis, Bautzen I, hat sie bei der Bundestagswahl direkt gewonnen.

Michael Hennrich ist seit 2002 Mitglied im Deutschen Bundestag; seinen Wahlkreis Nürtingen hat er bei der Bundestagswahl direkt erobert. Der CDU-Abgeordnete hat sich in den letzten Jahren als Experte für Arzneimittelpolitik einen Namen gemacht. Seine Teilnahme an den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Gesundheit kann man als Hinweis lesen, dass der CDU daran gelegen ist, einen Teilnehmer mit Kompetenz in diesem Themenfeld sowie Verständnis für wirtschaftliche Interessen dabei zu haben ­– auch wenn CDU-Verhandlungsführer Jens Spahn sich mit Fragen der Arzneimittelpolitik ebenfalls gut auskennt.

Hennrich war von 1998 bis 2003 Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrats der CDU Baden-Württemberg. In gesundheitspolitischen Fragestellungen hat er sich mehrfach positioniert, aber in Berlin nicht in den Vordergrund gedrängt. So äußerte er im Sommer 2012 Verständnis dafür, dass die forschende Arzneimittelindustrie die mit den Krankenkassen ausgehandelten Rabatte geheim halten möchte.

In der Diskussion um Lieferengpässe von lebenswichtigen Arzneimitteln hat Hennrich sich im Frühjahr dafür ausgesprochen, die Lagervorräte von Großhändlern aufzustocken, um unabhängiger von der Lieferfähigkeit einzelner Hersteller zu werden. Er hatte für bestimmte Medikamente eine Lieferfähigkeit für sechs Monate statt bisher zwei Wochen angeregt.

In einer der letzten Debatten des Bundestags im Sommer hatte Hennrich nach einem Bericht des Gesundheitspolitischen Informationsdienstes Vorwürfe zurückgewiesen, die Union bediene die Interessen der Pharmalobby. Damals ging es um die Novellierung arzneimittelrechtlicher Vorschriften, darunter Veränderungen an den Regelungen für die Nutzenbewertung innovativer Medikamente. Hennrich verwies in der Debatte darauf, dass in den letzten vier Jahren rund 15 Milliarden Euro an Einsparungen im Arzneimittelsektor erzielt worden seien: sieben Milliarden Euro bei den Herstellern, vier Milliarden Euro bei den Apothekern und vier Milliarden Euro über Rabattverträge.

„Ich kann mich noch an Zeiten von Rot-Grün erinnern. Damals hat Bundeskanzler Schröder die Pharmalobby zu einem Glas Rotwein in das Bundeskanzleramt eingeladen. Dabei hat man Einsparungen von 600 Millionen Euro erzielt“, fügte er dem gid zufolge damals hinzu.

Solche Spitzen wird sich Hennrich in der AG sicher erst einmal verkneifen. Am Dienstag, in der ersten Verhandlungsrunde unter der Führung von Jens Spahn und Karl Lauterbach (SPD), sei die Stimmung gut gewesen, hieß es, auch beim gemeinsamen Abendessen. Am 31. Oktober geht es weiter.

Rie