Heil erwartet kräftigen Anstieg bei Löhnen in der Pflege

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Verbesse­rung der Lohnsituation in der Pflege. „Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen erreicht wird, dass der Pflege­mindestlohn kräftig steigt durch die Pflegemindestlohn-Kommission“, sagte Heil der Welt am Sonntag.

Weiter geht der Minister davon aus, „dass wir zu einem Tarifvertrag kommen, den ich für die gesamte Branche – nicht nur für Pflegehilfskräfte, sondern vor allen Dingen für quali­fi­­zierte Pflegekräfte – allgemeinverbindlich erklären kann“.

Hinsichtlich der von ihm befürworteten Erhöhung des allgemeinen gesetzlichen Mindest­lohns auf 12 Euro sagte Heil: „Erst mal sollten all jene, die die Einführung des Mindest­lohns 2015 als Jobkiller bezeichnet haben, einräumen, dass sie unrecht hatten.“

Die Mindestlohnkommission werde vor dem Sommer einen Vorschlag zur weiteren Erhö­hung machen. Danach werde man klären, „wie wir Richtung zwölf Euro kommen können“. Sein eigentliches Anliegen sei aber, „anständige Löhne oberhalb dieser absoluten Unter­grenze zu haben. Deshalb müssen wir vor allem die Tarifbindung stärken“, sagte Heil wei­ter.

Die Einführung des Mindestlohns habe in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass das wirtschaftliche Wachstum durch eine höhere Kaufkraft gestärkt wurde.

„Wir reden zum Großteil über Sektoren, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen“, sagte der Minister. Deshalb sei das Argument, dass ein höherer Mindestlohn in bestimm­ten Bereichen in der internationalen Konkurrenz zu Arbeitsplatzverlusten führt, nicht stichhaltig.

Oft gehe es um soziale Dienstleistungsberufe, die mehr wertgeschätzt und besser bezahlt werden müssten. „Billiglöhne wirken oft auch volkswirtschaftlich kontraproduktiv“, sagte Heil und verwies auf Branchen wie die Pflege, wo Arbeitskräftemangel herrscht.

kna