Heil will Kurzarbeiter­regelung bis Ende des Jahres verlängern

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die bestehende Kurzarbeiterregelung bis Ende 2021 verlängern. „Kurzarbeit war und ist unsere stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“, sagte Heil der Rheinischen Post.

Die Arbeitslosigkeit gehe zurück, das sei erfreulich. „Aber angesichts der Tatsache, dass es in einer Reihe Branchen noch konjunkturelle Störungen gibt, halte ich es für sinnvoll, vorsorglich die bestehenden Re­gelungen für Kurzarbeit bis zum Ende des Jahres zu verlängern“, so der SPD-Politiker weiter.

Ähnlich wie Heil hatte sich am Wochenende Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geäußert. Sowohl die Kurzarbeiterregelung als auch die Wirtschaftshilfen für strauchelnde Unternehmen sollten bis Ende des Jahres verlängert werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Von verschiedenen Ökonomen gab es Kritik an einer Verlängerung der Maßnahmen: Das wäre „völlig ver­früht“, sagte Lars Feld, ehemaliger Chef der Wirtschaftsweisen, der Rheinischen Post.

Derzeit können Betriebe, die bis 30. September Kurzarbeit einführen, erleichterte Zugangsbedingungen zum Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Ein Unternehmen kann demnach Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind; normalerweise müssen es mindestens 30 Prozent sein. Auch Leiharbeitskräfte können Kurzarbeitergeld bekommen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte den Vorstoß von Heil. „Die Kurzarbeit hat in der Krise Massenarbeitslosigkeit verhindert“, sagte Vorstandsmitglied Anja Piel. Kurzarbeit rette Existenzen und schaffe Sicherheit für viele Beschäftigte und auch für Unternehmen.

Piel forderte eine gesetzliche Aufstockung des Kurzarbeitergelds und ein Mindestkurzarbeitergeld für Menschen mit geringem Einkommen.

dpa