Heimaufsicht soll in Bayern neu geregelt werden

Untermerzbach/München – Als Reaktion auf ungeklärte Todesfälle in einem unterfränki­schen Seniorenheim will Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht ge­setzlich neu regeln. Hauptaufgabe der Heimaufsichten sei nach aktueller Gesetzes­lage die Beratung von Heimen, erklärte Huml.

Sie betonte, es wäre denkbar im Gesetzestext festzuschrei­ben, dass eine Beratung bei erstmaliger Feststellung des Mangels erfolgt, aber bei wie­der­holter Feststellung eine An­ordnung erfolgen müsse – und nicht, wie jetzt, erfolgen könne. Die Heimaufsichten müss­ten dann, wenn sie einen Mangel in einem Heim wiederholt feststellten, auch Maßnah­men folgen lassen. „Wir werden insoweit einen Vorschlag für eine Gesetzes­änderung erarbeiten“, erklärte die Ministerin.

In dem Heim in Untermerzbach (Landkreis Haßberge) hatten Polizisten Mitte November den Pflegedienstleiter und die Geschäftsführerin unter Totschlagsverdacht festgenomm­en. Mindestens ein Heimbewohner soll gestorben sein, weil ihm nach einem Sturz ärztli­che Hilfe verweigert wurde. Das Vorgehen der Aufsichtsbehörden war nach dem Fall viel­fach kritisiert worden.

dpa