Honorarstreit: Protestaktionen beginnen in der nächsten Woche

Berlin – Die Aktionen der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten im Honorar­streit beginnen am nächsten Montag. Drei Aktionen der KBV und KVen sind in dieser Woche geplant: „Formlose Kassenanfragen werden nicht mehr schriftlich beantwortet“, erläuterte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesver­einigung (KBV) , Andreas Köhler. Denn tagtäglich müssten Arztpraxen formlose Anfragen wie „Wurde die Reha-Maßnahme auch durchgeführt?“ oder „Ist der Versicherte noch krankgeschrieben?“ von 145 Krankenkassen beantworten.

Damit die Mitarbeiter der Kassen einen Eindruck davon bekommen, wie lange Ärzte in der Regel arbeiten, müssen sie ihre Anfragen und Gesprächswünsche entweder auf die Zeit vor 8 Uhr morgens oder nach 20 Uhr abends beschränken. „Die Zeit dazwischen brauchen die Kollegen für die Versorgung ihrer Patienten“, führte Köhler aus. Ebenso ist geplant, Bonushefte nicht mehr abzustempeln.

Mit verschiedenen Aktionen wolle man Woche für Woche gezielt den größten Verur­sacher von Bürokratie in den Praxen treffen, nämlich die Krankenkassen. Dadurch haben die Ärzte sogar eher mehr Zeit für ihre Patienten“, erklärte Köhler.

Bis Mitte kommender Woche haben die freien Ärzteverbände zur Urabstimmung über Streiks und Praxisschließungen aufgerufen. „Sollte es dazu kommen, können sich alle Vertragsärzte und -psychotherapeuten und ihre Verbände auf den vollen Rückhalt und die Solidarität der KBV und der KVen verlassen“, machte der KBV-Chef deutlich.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warf dem Spitzen­verband der gesetzlichen Kassen (GKV) erneut Machtmissbrauch vor und forderte, dessen Befugnisse zu beschneiden. Der Gesetzgeber müsse die Machtfülle des GKV-Verbandes brechen und wieder wie früher Verhandlungen der Ärzte mit einzelnen Krankenkassen zulassen, sagte er der Stuttgarter Zeitung vom Freitag.

Der Kassenverband sei ein Monopolist, der seine „Macht verantwortungslos ausübt”. Statt immer mehr Geld zu horten, sollten die Kassenfunktionäre dies für die Versorgung der Patienten verwenden oder den Beitragszahlern zurückerstatten, forderte Mont­gomery.

EB