Hormonell schädigende Stoffe im Fokus der Politik

Berlin – Die Bundesregierung will die Forschung zu hormonell schädigenden Stoffen ausbauen und Bürger besser über Risiken informieren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

In der Anfrage verweisen die Abgeordneten darauf, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit im April 2023 ihre Einschätzung zu Bisphenol A geändert habe und die als unbedenklich geltende Tagesdosis, die über die gesamte Lebensspanne ohne Risiko aufgenommen werden könnte, um den 20.000-fachen Wert gesenkt habe.

Die Verbraucher hätten aber über Lebensmittel Kontakt mit zahlreichen Schadstoffen und gefährlichen Che­mikalien, etwa mit Weichmachern in Trinkflaschen oder in Kaffeebechern. Endokrin aktive Substanzen wie der Weichmacher Bisphenol A störten hormonelle Vorgänge beim Menschen und stünden mit dem Risiko für bestimmte Erkrankungen im Zusammenhang, so die Abgeordneten.

Für die Forschung in diesem Bereich besonders wichtig ist laut Antwort das Bundesinstitut für Risikobewer­tung (BfR) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Das Insti­tut arbeite an verschiedenen von der Bundesregierung geförderten Projekten zu hormonell schädigenden Stoffen. Weitere Forschungsprojekte seien in Planung.

Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort, in der Europäischen Union (EU) und damit auch in Deutschland dürften grundsätzlich nur sichere Lebensmittel und Lebensmittelbedarfsge­genstände wie Verpackungen in den Verkehr gebracht werden. Die Rechtslage dazu werde immer wieder angepasst. So sei zum Beispiel in der 21. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung vom Dezember 2021 spezifische Anforde­rungen an bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände erlassen worden.

Zudem unterstütze die Bundesregierung die Europäische Kommission in ihren Bestrebungen, gesundheitsge­fährdende Stoffe in Lebensmitteln und Lebensmittelbedarfsgegenständen zu regulieren.

Dies gelte auch für die Neubewertung von Bisphenol A durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsi­cher­heit. Die Europäische Kommission habe bereits ein europaweites Verwendungsverbot von Bisphenol A zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen angekündigt.

Ein entsprechender Regelungsentwurf soll laut Bundesregierung in Kürze in die öffentliche Konsultation gegeben werden und werde von Deutschland unterstützt.

hil/EB