Institut soll umstrittene Coronaschutzmasken in Bayern untersuchen

München – Ein Institut in Rosenheim soll die Qualität der umstrittenen Coronaschutzmasken, die die Staatsregierung im Jahr 2020 gekauft hatte, untersuchen. Die Masken, die sich noch in aktuellen Bestän­den finden, sollen direkt dorthin geliefert werden, ohne Umweg über den Landtag.

Dafür sollen die Mas­ken samt Verpackung und Papieren dort gleich beim Eingang fotografisch dokumen­tiert werden. Darauf verständigte sich der Untersuchungsausschuss heute in nicht öffentlicher Sitzung, wie der Vor­sitzende Winfried Bausback (CSU) und Vize Florian Siekmann (Grüne) mitteilten.

Die Opposition hatte ursprünglich gefordert, die Masken zunächst selbst in Augenschein zu nehmen. Dies lehnten CSU und Freie Wähler ab, Bausback warnte vor einer Gefahr für den Beweiswert. Schließlich rückte die Opposition von der Forderung ab.

Siekmann erklärte, es werde nun gleich beim Eingang der Masken im Institut eine „Fotodokumentation“ geben, noch vor dem eigentlichen Gutachten. Man könne die Lieferungen also schnell mit den Akten abgleichen, das sei nun sichergestellt.

„Wir wissen also gleich, was an Masken tatsächlich noch da ist.“ Wie lange es dauern wird, bis das eigent­liche Gutachten fertig ist, ist noch offen – Bausback sagte, er hoffe „innerhalb von Monaten“.

Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Coronapandemie, mögliche Be­tei­ligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären.

Das Gesundheitsministerium hatte wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Minis­teriums an Mandatsträger gezahlt worden.

Zudem soll geklärt werden, ob die Masken, von denen viele bereits unter anderem an medizinisches Per­sonal verteilt wurden, auch die notwendige Qualität hatten, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren.

dpa