Italiens Justiz ermittelt gegen Salvini wegen Festsetzung von Flüchtlingen

Rom – Italiens Innenminister Matteo Salvini ist wegen des Umgangs mit den Flüchtlingen an Bord des Schiffes „Diciotti“ ins Visier der Justiz geraten. Die sizilianische Staatsanwaltschaft leitete jetzt Ermittlungen gegen ihn wegen Freiheitsberaubung, illegaler Festnahmen und Machtmissbrauchs ein. Salvini hatte sich zuvor tagelang geweigert, die Menschen von Bord der „Diciotti“ zu lassen.

Salvini zeigte sich unbeeindruckt von dem Ermittlungsverfahren. „Sie können mich festnehmen, aber sie können nicht den Willen von 60 Millionen Italienern stoppen“, sagte der Chef der fremdenfeindlichen Lega-Partei. Das nächste Flüchtlingsschiff, das nach Italien wolle, „kann nur noch kehrtmachen – deswegen können sie dann meinetwegen auch gegen mich ermitteln“.

Die „Diciotti“ hatte am 15. August rund 180 Flüchtlinge an Bord genommen. Die Regierung in Rom verweigerte dem Schiff zunächst die Einfahrt in einen italienischen Hafen. Am vergangenen Montag durfte die „Diciotti“ im sizilianischen Catania anlegen. 13 Flüchtlinge wurden sofort ins Krankenhaus gebracht, 27 unbegleitete Minderjährige durften am vergangenen Mittwoch an Land gehen. Die übrigen Menschen mussten zunächst weiter an Bord ausharren.

Gestern Nacht konnten schließlich alle Flüchtlinge von Bord der „Diciotti“ gehen, nachdem die Regierung einer von der katholischen Kirche vermittelten Einigung zu ihrer Verteilung zugestimmt hatte. Demnach nimmt Albanien 20 der Flüchtlinge auf, Irland etwa ebenso viele, um die übrigen kümmert sich die Kirche.

afp