Jens Spahn zum Bundes­gesundheitsminister ernannt

Berlin – Jens Spahn (CDU) ist neuer Bundesminister für Gesundheit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem 37-Jährigen heute im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Im Anschluss erfolgte die Vereidigung im Bundestag. Spahn tritt die Nachfolge von Hermann Gröhe (CDU) an, der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat.

Spahn gehört dem Bundestag seit 2002 an. Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium gesammelt. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland.

Morgen ist offizielle Amtsübergabe

Morgen soll Spahn das Bundesgesundheitsministerium in einem offiziellen Festakt von Gröhe übernehmen. Dann sollen auch die beiden neuen Parlamentarischen Staats­sekretäre, Sabine Weiss und Thomas Gebhart, ernannt werden. Lutz Stroppe wird seine Tätigkeit als beamteter Staatssekretär des Bundesministeriums für Gesundheit fortsetzen.

Spahn verabschiedete sich heute per Tweet aus dem Bundesfinanzministerium. „33 Monate @BMF_Bund gehen vorbei. Die Kisten sind gepackt, das Büro leer. Es war eine tolle Zeit“, twitterte Spahn, der sich bei den Kollegen bedankte. Bereits gestern betonte er auf Twitter, er freue sich auf die künftige Zusammenarbeit mit den neuen Parlamen­tarischen Staatssekretären Sabine Weiss und Thomas Gebhart, sowie Staatssekretär LutzStroppe und mit dem ganzen Team im BMG. „Wir haben viel vor“, schrieb Spahn.

Nach der Ernennung kamen heute erste Vorschusslorbeeren für Spahn. Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), freute sich auf einen „sehr fachkundigen, durchsetzungsstarken und zukunftsorientierten Minister“. Sie sieht die Voraussetzungen geschaffen, um die zentralen Zukunftsthemen in der medizi­nischen Versorgung, darunter die Stärkung der Kranken- und Altenpflege und die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem Land, umzusetzen.

Elsner mahnte zugleich, es sei darauf zu achten, dass die kostenintensiven Maßnahmen tatsächlich beim Pflegepersonal, bei den Pflegebedürftigen und den Bewohnern auf dem Land ankämen. Die Ersatzkassen setzten zudem große Hoffnungen darauf, dass Spahn das Thema Digitalisierung im Gesundheitssektor mit großen Schritten vorantreibe.

Hans-Fred Weiser, Präsident des Verbandes der Leitenden Krankenhausärzte Deutsch­lands (VLK) betonte, Spahn habe eine „erwiesenermaßen sachkundige und durch­setzungsstarke Persönlichkeit“. Weiser betonte, es gelte bei traditionell knappen Mitteln und steigender Erwartungshaltung der Patienten und Leistungserbringer, eine qualifizierte und ausreichende gesundheitliche Versorgung zu gewährleisten. „Wir sind sicher, dass Jens Spahn dieser schwierige Spagat gelingen wird“, so Weiser.

may