Sabine Weiss wird neue Staatssekretärin im Bundesgesundheits­ministerium

Berlin – Sabine Weiss (CDU) wird neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundes­ministerium für Gesundheit (BMG). Das hat ihr Abgeordnetenbüro auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes (DÄ) bestätigt.

Weiss ist seit 2014 stellvertretende Fraktionsvor­sitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Sie könnte damit nun Platz machen für den bisherigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, der sein Amt heute an Jens Spahn abgab. Gröhe soll nach bisher unbestätigten Informationen des DÄ Stellvertreter von Volker Kauder an der Fraktionsspitze der Union im Bundestag werden.

Weiss wurde im Wahlkreis Wesel I direkt in den Bundes­tag als Abgeordnete gewählt. Mit Gesundheitspolitik hatte die Juristin bisher kaum Berührungspunkte gehabt. Ihr Schwerpunkt lag vielmehr auf der Sozialpolitik. Verwaltungserfahrung hat Weiss von 1999 bis 2009 als Bürger­meisterin der Stadt Dinslaken gesammelt. Seit 2016 ist sie Kreisvorsitzende der CDU im Kreis Wesel, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Weiss ist ein weitere Baustein im Team des BMG. Erst Anfang der Woche wurde Thomas Gebhart als Parlamentarischer Staatssekretär berufen. Lutz Stroppe führt seine Arbeit als Staatssekretär im Ministerium weiter fort. Klar ist zudem, dass Marlene Mortler Drogenbeauftragte der Bundesregierung bleiben wird. Wer neuer Patienten- und Pflegebeauftragter werden wird, soll laut BMG noch nicht feststehen.

Nicht bestätigen wollte das Ministerium, dass Ulrich Orlowski, Leiter des Bereichs Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung, ein Jahr länger im BMG bleibt als geplant. Ursprünglich sollte er in diesem Jahr in den Ruhestand gehen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb heute, Orlowski bleibe auf Wunsch des Hauses.

Der Bundestag hat unterdessen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Für Merkel votierten heute 364 der 709 Abgeordneten, die benötigte Kanzlermehrheit lag bei 355 Stimmen. Merkel erhielt bei der geheimen Wahl 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt.

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