KBV kritisiert Beitragssenkungen der Krankenkassen

Berlin – Panik ist beim Blick auf die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) gänzlich unangebracht. Darauf hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hingewiesen. Nach Medienberichten haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr 2015 ein Defizit von fast einer halben Milliarde Euro verbucht – ungeachtet der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland.

Der Geschäftsführer des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dominik von Stillfried, plädierte dafür, zunächst die offiziellen Zahlen aus dem Bundesgesundheitsministerium abzuwarten. „Aus den Zahlen für das erste Quartal 2015 geht hervor, dass die Kassen ohne die Beitragssatzsenkung insgesamt sogar einen Überschuss erzielt hätten. Außerdem werden Finanzreserven der GKV von 25,3 Milliarden Euro ausgewiesen“, erinnerte er an die Zahlen für Januar bis März. Die Finanzsituation sei also insgesamt „mehr als positiv“ und werde in den Monaten April, Mai und Juni nicht grundsätzlich gekippt sein, so der Zi-Geschäftsführer.

Sollten die Kassen ins Minus gerutscht sein, ist dies laut der KBV jedoch hausgemacht. „Wer in Zeiten des demografischen Wandels die Beitragssätze senkt, muss sich nicht wundern, wenn erstmals seit Jahren wieder ein Defizit in den Büchern steht“, sagte dessen Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen.

Der durchschnittliche GKV-Beitragssatz lag im Jahr 2014 bei durchschnittlich 15,5 Prozent, in diesem Jahr bei 15,43 Prozent. „Diese Differenz mag klein erscheinen, bedeutet aber für das Gesamtjahr einen Einnahmeverlust von etwa 900 Millionen Euro“, so Gassen.

KBV-Vorstand Regina Feldmann sieht zunächst keine Auswirkungen für die Honorar­verhandlungen. „Die Gesetzeslage ist eindeutig. Die finanzielle Ausstattung soll sich nicht nach der aktuellen Finanzlage der GKV richten, sondern nach dem Bedarf der Versicherten“, sagte sie. Außerdem steige der Bundeszuschuss für die gesetzlichen Krankenkassen 2016 um 2,5 Milliarden Euro, was einer Erhöhung der Einnahmen um etwa 1,25 Prozent entspreche. „Dieses Geld muss dann natürlich in der Versorgung ankommen“, betonte Feldmann.

hil