Koalition weist Spekulationen über Impfpflicht zurück

Berlin – Die Große Koalition hat Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 zurückgewiesen. „Ein für alle Mal: Eine Coronaimpfpflicht stand nie im Gesetz­entwurf, zu keinem Zeitpunkt“, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas heute.

„Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt.“ Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Der Bundestag befasst sich über­morgen mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Coronaepi­demie abzumildern.

Spahn hatte gestern erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Immunitäts­nachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: „Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.“ Sie betonte: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“

Spahn hatte mehrfach deut­lich gemacht, sein Eindruck sei, dass sich die allermeisten Bür­ger freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Coronaimpfung gebe. „Wo Frei­willig­keit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht.“ Unter anderem im Internet gibt es Initiativen gegen „Zwangsimpfungen“.

dpa