Koalition will Impfschutz verstärken

Berlin – Die Regierungskoalition hat sich auf Regelungen für mehr Schutzimpfungen vor ansteckenden Krankheiten wie Masern verständigt. Die Koalition wolle „mehr Verbind­lichkeit beim Impfen“ erreichen, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn, mit Blick auf die jüngste Masernwelle in Deutschland. Das Ziel sei, „dass möglichst alle Kinder in Kindergärten und Schulen gut geimpft sind," so Spahn.

Das sehen mehrere Änderungsanträge am geplanten Präventionsgesetz von Gesund­heitsminister Hermann Gröhe (CDU) vor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegen. Vor der zweiten und dritten Lesung des Gesetzentwurfs am Donnerstag soll einen Tag zuvor der Gesundheitsausschuss des Bundestages über die Änderungen abstimmen.

Mit den Neuregelungen wird der Druck erhöht, sich impfen zu lassen. So könne nicht geimpften Kindern der Besuch einer Kita oder Schule verboten werden, wenn dort Masern auftreten. Zudem müsse eine ärztliche Impfberatung vor der Aufnahme eines Kindes in eine Kita schriftlich nachgewiesen werden. Länder sollen überdies Bußgelder verhängen können, wenn für ein Kind nach der Zuweisung eines Kita-Platzes keine Impfberatung nachgewiesen werden kann.

Arbeitgeber von Beschäftigten in medizinischen Eirichtungen sollen außerdem die Möglichkeit haben, Beschäftigte ohne Impfschutz an einer anderen Stelle einzusetzen. Um weitere Anreize zu schaffen, sollen die Schutzimpfungen auch in die Bonus-Pprogramme der Krankenkassen integriert werden..

Vor allem in Berlin sorgte in den vergangenen Monaten eine ungewöhnlich starke Masernwelle mit mehr als 1.200 Fällen für Schlagzeilen. Auch in Sachsen, Thüringen und Bayern kam es zu einer Häufung von Masernfällen.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, dass Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr zweimal geimpft werden. Alle nach 1970 geborenen Erwachsenen sollten einmal geimpft werden, wenn sie bisher nicht gegen Masern geimpft sind, nur einmal in der Kindheit geimpft wurde oder der Impfstatus unklar ist.

afp/EB