Koalitions­verhand­lungen: Reha spielt bisher keine Rolle

Köln – Für die neue Legislaturperiode rechnen Vertreter der Reha-Branche offenbar kaum mit großen Veränderungen. In den Koalitionsverhandlungen spielt die Rehabilitation eine untergeordnete Rolle. „Ob das Thema dabei angesprochen wird, ist fraglich“, sagte Max Lux, früherer Geschäftsführer der Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED), am 4. November beim MCC-Rehaforum in Köln.     

Die maßgeblichen Verbände im Reha-Bereich haben im Vorfeld Positionspapiere vorgelegt. Das ist einerseits  die DGEMED, die Forderungen unter anderem gemeinsam mit dem Bundesverband Geriatrie erarbeitet hat, anderseits der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) mit weiteren Organisationen. Die Positionen sind allerdings ähnlich.

Vor allem soll sich der Zugang zu Rehabilitation verbessern. Daher fordern die Verbände ein Verordnungsrechts von Reha zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch niedergelassene Ärzte. „Das Antragsverfahren ist alles andere als barrierefrei“, kritisierte DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall beim MCC-Forum. Derzeit können nur Niedergelassene mit einer speziellen Qualifikation Reha verordnen. Das Verfahren ist zweistufig, denn zunächst muss der Arzt bei der Kasse „einen Antrag auf den Antrag“ stellen.

Für den Bereich der Deutschen Rentenversicherung (DRV) fordern die Verbände eine Veränderung beim Reha-Budget. Sie verlangen eine bedarfsgerechte Vergütung. Eine Anpassung beim Reha-Budget war bereits in der letzten Legislaturperiode Bestandteil des Rentenpakets von Ursula von der Leyen (CDU), das aber nie zur Abstimmung kam.      

Mit einer grundsätzlichen Neuordnung der Rehabilitation rechnet unterdessen kaum jemand. Der Bereich ist geprägt von unterschiedlichen Zuständigkeiten verschiedener Kostenträger. Die beiden wichtigsten Akteure für die medizinische Rehabilitation sind die GKV und die DRV. Insofern wären auch bei den Koalitionsverhandlungen die Verantwortlichkeiten gesplittet. Die Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege ist für die GKV zuständig, die AG Arbeit und Soziales für die DRV.   

BH