Politik

Krankenhäuser: Sofortprogramm für Pflegestellen gefordert

  • Dienstag, 21. Februar 2017

Berlin – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, hat ein Sofortprogramm für neue Pflegestellen in Krankenhäusern ge­fordert. „Damit Pflegekräfte entlastet werden können, ist mehr Personal nötig. Wir for­dern deswegen die Bundesregierung auf, als Sofortmaßnahme ein neues Pflegestellen­programm aufzulegen“, sagte sie anlässlich eines Verdi-Aktionstages zur Pflege im Krankenhaus.

Die Zahl der Stellen sollte sich Klein-Schmeink zufolge an der 1997 abgeschafften Pfle­gepersonalregelung orientieren. „Für diese zusätzlichen Mittel muss es eine Zweckbin­dung geben, damit das Geld auch wirklich für neues Pflegepersonal verwendet wird.“ Mit dem bundesweiten Aktionstag „Pause“ machte die Gewerkschaft Verdi auf Überlas­tung und mangelhafte Personalausstattung in Kliniken aufmerksam.

Nach dem Krankenhausstrukturgesetz soll nach jahrelangem Abbau von Pflegestellen in Krankenhäusern die „Pflege am Bett“ wieder ausgebaut werden. In den Jahren 2016 bis 2018 belaufen sich die Fördermittel dafür auf insgesamt bis zu 660 Millionen Euro. Ab 2019 stehen dauerhaft 330 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

dpa

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