Krankenhaus-Moder­nisierung: Niedersachsen kündigt Milliardenprogramm an

Hannover – Niedersachsens rot-grüne Landesregierung will die Krankenhäuser im Land modernisieren. „Wir wollen den Investitionsstau nachhaltig abbauen“, sagte Sozial­minis­terin Cornelia Rundt (SPD) heute in Hannover. Gemeinsam mit den Landkreisen und kreis­freien Städten des Landes sollen demnach bis 2020 insgesamt 1,36 Milliarden Euro für die Modernisierung bereitstehen. Die Finanzierung erfolge anteilig auch durch die Landkreise und kreisfreien Städte, hieß es.

Über ein 25 Jahre laufendes Sondervermögen sollen die Kosten des Schuldendienstes der Krankenhäuser für große Baumaßnahmen finanziert werden. Diesem Posten sollen jedes Jahr 32 Millionen Euro zufließen.

Abhängig vom Zinssatz geht das Ministerium davon aus, durch dieses Modell ein zusätz­liches Investitionsvolumen von bis zu 670 Millionen Euro zu generieren. Die oppositio­nelle CDU kritisierte die Mittel als unzureichend. Das Sonderprogramm für Krankenhaus­investitionen finanziere sich aus Krediten, die die Häuser selbst aufnehmen müssen.

„Die Landkreise sind bereit, für 25 Jahre etwa 200 Millionen Euro zusätzlich in den Topf zu werfen und Umschichtungen mitzutragen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Nieder­sächsischen Landkreistages, Hubert Meyer. Die Landkreise und kreisfreien Städte tragen 40 Prozent der Investitionskosten, das Land den Rest. Zusätzlich werden die Mittel aus dem bundesweiten Strukturfonds – für Niedersachsen 47 Millionen Euro – von Land und Kommunen in gleicher Höhe gegenfinanziert. Allein im Zeitraum 2016 bis 2020 werden dadurch zusätzliche 94 Millionen Euro bereitgestellt.

dpa