Krankenhausplan in Rheinland-Pfalz bringt moderaten Bettenabbau

Mainz – Die Zahl der Krankenhausbetten in Rheinland-Pfalz wird nur geringfügig sinken. Zugleich gibt es Verschiebungen der Bettenzahlen zwischen medizinischen Teilbereichen. Das sieht der neue Krankenhausplan vor, den das Kabinett in Mainz heute beschlossen hat. Während die Krankenhausgesellschaft von einem „richtigen Weg“ spricht, sparen Krankenkassen und Opposition nicht mit Kritik.

Konkret bringt der Plan, der für die 2019 bis 2025 und für 77 Krankenhäuser an 97 Standorten gilt, einen Abbau von landesweit 223 Betten. Umgesetzt wird dies in den kommenden Monaten mit Bettenbescheiden für die einzelnen Häuser. Der Abbau entspreche rund einem Prozent aller Planbetten im Land, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Statistisch gesehen fielen zwei Betten pro Standort weg. Der Rechnungshof hatte den Bettenüberhang mit etwa 1.800 Betten angegeben, ein vom Ministerium in Auftrag gegebenes Gutachten mit mehr als 2.600.

Bätzing-Lichtenthäler sagte dazu, der Plan sei ein Ergebnis aus Gutachten, Gesprächen mit Krankenhausbetreibern und Beratungen im Landeskrankenhausplanungsausschuss. Es gehe auch darum, die flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Mit dem vom Gutachten empfohlenen Abbau von 2.600 Betten, läge Rheinland-Pfalz zehn Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Verzichtbar sei das rund 192.000 Euro teure Gutachten dennoch nicht gewesen, sagte die Ministerin.

Reduziert werden sollen Betten vor allem dort, wo dank neuer Operationstechniken weniger Bedarf an der stationären Unterbringung herrsche. Beispiele sind laut Ministerium die Chirurgie, Gynäkologie, Urologie und die Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde. Mehr Betten soll es in der Altersmedizin geben. Gestiegen sei der Bedarf auch in der Psychiatrie, hier soll laut Ministerium verstärkt auch auf Tageskliniken gesetzt werden. Vorgesehen sind ein Ausbau der Intensivmedizin sowie mehr Gesundheitszentren vor allem auf dem Land.

Letzteres lobte die Barmer. Es sei begrüßenswert, dass kleinere Krankenhäuser in der Fläche künftig in solche Zentren umgewandelt werden sollten, sagte Dunja Kleis, die Landesgeschäftsführerin der Krankenkasse in Rheinland-Pfalz und im Saarland. „Insgesamt hat das Land mit dem neuen Krankenhausplan aber an vielen Stellen die Chance verpasst, die richtigen Maßnahmen für eine zukunftsfähige Krankenhaus­landschaft einzuleiten.“ Auch künftig würden zu viele komplizierte Operationen in Kliniken vorgenommen, die dafür aufgrund zu niedriger Fallzahlen meist keine ausreichende Erfahrung und Routine haben könnten.

Auch die Techniker Krankenkasse (TK) im Land kritisierte, es sei versäumt worden, dringend notwendige Veränderungen einzuleiten. Ein größerer Bettenabbau wäre sinnvoll gewesen, sagte TK-Landeschef Jörn Simon. Der Plan reagiere nicht genügend darauf, dass Patienten nur noch kürzere Zeit in Kliniken lägen und immer Eingriffe ambulant erfolgten.

Nach Einschätzung der oppositionellen CDU-Fraktion greift der Plan zu kurz. „Die Landesregierung konterkariert ihre eigenen Ziele, wenn sie weiterhin an der unzureichenden Investitionsförderung festhält“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Peter Enders. Der neue Plan müsse angesichts des Investitionsstaus in den Kliniken mit einer neuen Investitionspolitik einhergehen.

Landeskrankenhausgesellschaft zufrieden

Positiver äußerte sich die Landeskrankenhausgesellschaft. Der Plan sei ein wichtiges Signal, dass die Krankenhausversorgung „wohnortnah und qualitativ hochwertig“ bleibe, sagte Geschäftsführer Friedrich Mohr. Es sei gut, dass das Ministerium keine Planung „vom grünen Tisch“ nur nach den Zahlen des Gutachtens gemacht habe.

Regional gestalten sich die Veränderungen der Bettenzahlen dem Plan zufolge sehr unterschiedlich. Der stärkste Abbau mit 459 Betten ist in der Region Mittelrhein-Westerwald geplant, in Rheinhessen-Nahe wird ein Plus von 118 Betten angepeilt. Neu ist ein Monitoring, um schneller auf Veränderungen reagieren zu können. Der Ministerin zufolge sollen Krankenhäuser künftig jährlich unter anderem Zahlen zur Auslastung melden. Eine weitere Neuerung ist die Umstellung von einer Detail- auf eine Rahmenplanung. Dahinter verberge sich, dass längst nicht mehr für alle Fachgebiete exakte Planbettenzahlen festgelegt werden, um Krankenhäusern mehr Spielraum zu lassen.

dpa