Landtag von Sachsen-Anhalt stellt epidemische Lage fest

Magdeburg – Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat eine epidemische Lage im Land festgestellt. Mit dem Beschluss soll der Landesregierung die Möglichkeit gegeben werden, zur Eindämmung der Coronapan­demie weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

So könnten beispielsweise Clubs und Diskotheken geschlossen werden. Um das in Kraft zu setzen, muss die Landesregierung die geltende Eindämmungsverordnung ändern, wie Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) bestätigte. Dies solle noch vor Weihnachten erfolgen.

Die Landesregierung hatte den Vorstoß mit den hohen Infektionszahlen begründet. Die anzunehmende Aus­brei­tung der Virusvariante Omikron verstärke „die Gefahr der Überlastung des Gesundheitswesens“, heißt es im Antrag. „Auch die unter dem Bundesdurchschnitt liegende Impfquote im Land Sachsen-Anhalt lässt eine Beruhigung des Infektionsgeschehens gerade nicht annehmen.“

Mittlerweile haben eine ganze Reihe von Ländern wie Sachsen und Brandenburg die epidemische Lage im Freistaat fest­gestellt. Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, Clubs und Diskotheken bei hohen Coronainfektionszahlen aufgrund des Ansteckungsrisikos zu schließen.

Dies soll ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gelten, in Sachsen-Anhalt lag dieser Wert in den vergangenen Tagen stets um den Wert 900.

dpa