Sachsen-Anhalt will epidemische Lage feststellen lassen

Magdeburg – Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt will nächste Woche vom Land­tag eine epidemische Lage feststellen lassen. Das geht aus einem Antrag für die am kommenden Diens­tag beginnende Landtagssitzung hervor.

Mit einem entsprechenden Beschluss soll der Landesregierung die Möglichkeit gegeben werden, zur Ein­dämmung der Coronapandemie weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. In diesem Fall könnten dann beispielsweise Freizeit- und Kultureinrichtungen, Clubs und Diskotheken sowie gastronomischen Einrich­tungen geschlossen und Messen und Kongresse untersagt werden.

Die Landesregierung begründet den Vorstoß mit den hohen Infektionszahlen. Die anzunehmende Aus­breitung der Virusvariante Omikron verstärke „die Gefahr der Überlastung des Gesundheitswesens“, heißt es im Antrag. „Auch die unter dem Bundesdurchschnitt liegende Impfquote im Land Sachsen-Anhalt lässt eine Beruhigung des Infektionsgeschehens gerade nicht annehmen.“

Am Montag hatte bereits der Landtag von Sachsen die epidemische Lage im Freistaat festgestellt. Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, Clubs und Diskotheken bei hohen Coronainfektionszahlen aufgrund des Ansteckungsrisikos zu schließen.

Dies soll ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gelten, in Sachsen-Anhalt lag dieser Wert in den vergangenen Tagen stets um den Wert 900.

dpa