Lauterbach bei geplanter Krankenhausreform zuversichtlich

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich zuversichtlich gezeigt, was die geplante Kranken­hausreform angeht. Es handele sich um eine Reform, bei der „Bund und Länder zusammenarbeiten“, sagte er dem Deutschen Ärzteblatt gestern am Rande der Eröffnung des 127. Deutschen Ärztetags.

Es werde Leistungskomplexe geben, die mit Qualitätskriterien hinterlegt würden. Dabei solle auch die Weiterbil­dung mitgedacht werden. Daher werde man die Versorgung in Stufen und Leveln einteilen, für Fachkliniken werde man ein zusätzliches Level einziehen. „Somit haben wir eine gute Reform, wo jeder weiß, wo die Behandlung stattfinden kann“, sagte er.

Ohne die Reform würden kleine Krankenhäuser sterben, sagte der SPD-Politiker heute auch im Deutschlandfunk. Zu Bedenken, die Reform führe insbe­son­dere für Menschen im ländlichen Raum zu längeren Fahrtwegen, entge­gnete er, die Patienten seien bereit, für eine bessere Behandlung auch länger zu fahren.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält unterdessen mehr Zeit für die geplante Krankenhausreform in Deutschland für erforderlich. Die Länder hielten den Zeitplan für zu ambitioniert für eine rechtssichere Krankenhausplanung, sagte Nonnemacher nach der Sitzung des Kabinetts im Havellandkreis.

Sie nahm dabei Bezug auf ein internes Länderpapier. „Krankenhausplanung ist Ländersache. Wir können auch gut ohne Level leben“, sagte Nonnemacher.

Anders als heute sollen die Krankenhäuser in drei Versorgungsstufen – also drei Level – eingeordnet werden, von der wohn­ortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Uni­versitätskliniken.

Die Reformpläne lösten Befürchtungen aus, dass kleine Häuser von der Schließung bedroht sind. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, die Koalition wolle alle Krankenhausstandorte erhalten.

Krankenkassenverbände, Universitätskliniken und große kommunale Krankenhäuser in Deutschland, darunter das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus, sprachen sich gestern für eine schnelle Verständigung von Bund und Ländern aus. Die nötigen Reformen sollten ab 2024 angegangen werden können, hieß es.

Das im Dezember vorgelegte Konzept einer Expertenkommission ist die Grundlage, an der sich die Gesetzespläne orientieren sollen. Im Kern soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, um Kliniken von ökonomischem Druck zu lösen. Um nicht auf immer mehr Fälle angewiesen zu sein, sollen sie einen größeren Anteil allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen.

may//dpa