Reformstau: Gassen ruft Lauterbach zum Handeln auf

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sollte nach dem Ende der Coronapandemie seine Kraft „komplett auf die dringend notwendigen Reformen“ im Gesundheitswesen lenken. Mit diesem Appell hat sich Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), heute an den Minister gewandt.

Dazu gehöre auch eine Reform des Sozialgesetzbuches (SGB) V bezüglich der jährlichen Anpassung der Ver­gütung ärztlicher und psychotherapeutischer Leistungen, sagte Gassen in einem Videointerview.

Das derzei­tige „Schönwettersystem“ könne bei Krisensituationen mit stark schwankenden Inflationsraten die Teuerungs­raten nicht mehr zeitnah und adäquat abbilden. Doch dies sei dringend erforderlich, damit die Praxen am Netz blieben.

Gassen wies darauf hin, dass viele wichtige Gesundheitsvorhaben derzeit in der Pipeline seien und zeitnaher Entscheidungen bedürf­ten. Ansonsten rutsche man „wirklich in eine Situation“, die zunehmend „unkontrollier­bar“ werde.

Das sei zum einen die Krankenhausreform. Zum anderen brenne auch die Notfallreform „allen unter den Nä­geln“. Gassen vermisst zudem ein klares Bekenntnis der Politik zur Ambulantisierung und er appellierte an Lauterbach, sich auf die Stärken der Selbstverwaltung zu besinnen.

„Es gibt bisher nichts Besseres“, betonte er. Die Selbstverwaltung habe nicht zuletzt während der Pandemie bewiesen, dass „sie als Transmissionsriemen zu den Niedergelassenen eigentlich unverzichtbar ist“. Sie als „Lobbyverein“ zu apostrophieren, sei nicht angemessen und in der Sache auch nicht richtig.

EB