Marburger Bund und BG Kliniken einigen sich auf neuen Tarifvertrag

Berlin – Der Marburger Bund (MB) und die BG Kliniken haben sich nach gut eineinhalb Jahren Verhand­lungen auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Das teilte der MB jetzt mit. Ärzte erhalten damit mehr Geld. Neue Regelungen sollen zudem die Arbeitsbelastung absenken.

Das Werk ist inzwischen von den Tarifgremien genehmigt und von beiden Seiten unterzeichnet worden. Der neue Tarifvertrag ist damit rechtsgültig. Er kann frühestens zum Ablauf des 31. Dezember 2022 ge­kündigt werden.

Die bisherigen Gehaltsregelungen waren zum 30. September 2019 abgelaufen. Für die Zeit bis zum 1. Januar 2021 wird nach Angaben des Marburger Bundes auf der Grundlage der monatlich zustehenden Tarifvergütung eine Nachzahlung be­rechnet. Ab 1. Januar 2021 erhöht sich demnach die gesamte Ge­haltstabelle rückwirkend um rund 4,6 Prozent.

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis zum 30. September 2020 wird ein Zuschlag auf die jeweiligen monatlich zustehenden Tarifgehälter um 2,55 Prozent gezahlt. Die Erhöhung wirkt sich sowohl auf das Monatsgehalt wie auch auf die Vergütungen für Nacht- und Mehrarbeit, Bereitschaftsdienste und Ruf­bereitschaft aus, schreibt der MB.

Für die im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2020 monatlich zustehenden Tarifge­hälter soll darüber hinaus ein Zuschlag in Höhe von 5,1 Prozent nachgezahlt werden. „Auch hier werden die zustehenden Vergütungen für alle Dienstformen berücksichtigt“, so die Gewerkschaft.

Weitere Erhöhungen betreffen das individuelle Stundenentgelt und die Bewertung von Bereitschafts­dienst und Rufbereitschaft. Zusätzlich erhalten alle Ärzte, deren Beschäftigungsverhältnis am 1. Januar 2021 bereits bestand und am 30. Juni 2021 noch besteht, im Juni 2021 eine Einmalzahlung (Corona­pau­schale) in Höhe von 600 Euro.

Neben den Gehaltsverbesserungen enthält der neue Tarifvertrag eine Reihe weiterer neuer Regelungen, die in ihrer Gesamtheit die Belastung der Ärzte reduzieren sollen, wie der MB mitteilt. So soll ab dem 1. Januar 2022 die regelmäßige Wochenarbeitszeit bei unverändertem Monatsgehalt von durchschnittlich 42 Stunden auf 40 Stunden reduziert werden.

Für diejenigen Ärzte, die am 30. Juni 2021 bereits in einem Arbeitsverhältnis zu einer BG Klinik stehen, besteht eine Option auf Beibehaltung der bisherigen Wochenarbeitszeit von 42 Stunden. Bei Ausübung des Wahlrechts verbleibt es bei der bisherigen Wochenarbeitszeit, die monatliche Grundvergütung er­höht sich dann ab 1. Januar 2022 entsprechend um 4,8 bis 5,0 Prozent.

Die Arbeitszeiten der Ärzte sind laut MB künftig durch elektronische Verfahren so zu erfassen, dass die gesamte Anwesenheit am Arbeitsplatz dokumentiert ist. Dabei gelte die gesamte Anwesenheit abzüglich der tat­sächlich gewährten Pausen als Arbeitszeit, wie es heißt.

Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft oder Regeldienst dürfen dem neuen Tarifvertrag zufolge kalender­monatlich an maximal zwei Wo­chenenden (in der Zeit von freitags 20 Uhr bis montags 5:30 Uhr) ange­ordnet werden (Dienstwo­chen­enden). Diese Grenze darf nur überschritten werden, wenn andernfalls eine Gefährdung der Patientensicherheit droht; in jedem Fall muss ein Wochenende im Kalendermonat arbeitsfrei bleiben.

Die Lage der Dienste (Vollarbeit, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft) sind in einem Dienstplan zu re­geln, der spätestens einen Monat vor Beginn des jeweiligen Planungszeitraumes aufgestellt sein muss. Für den Fall, dass gegen diese Vereinbarung verstoßen wird, sieht der Tarifvertrag finanzielle Entschä­digungen für die Ärzte vor.

may/EB