Maskendebatte: Scholz vermeidet klare Rücktritts­forderungen an Spahn

Berlin – Eine klare Rücktrittsforderung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vermieden – im Gegensatz zur SPD-Spitze, die im Streit um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Coronaschutzmasken genau dies forderte.

„Ich sage, dass es jetzt Fragen zu beantworten gibt“, sagte Bundesfinanzminister Scholz gestern in der ARD-Sendung Maischberger. Die Woche. Zum Rücktritt forderte er Spahn aber trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf. Von der SPD-Spitze hatte es zuvor scharfe Angriffe mit konkreten Rücktritts­forderungen an den Gesundheitsminister gegeben.

Spahn hatte sich zuvor vom Koalitionspartner durch die öffentliche Debatte enttäuscht gezeigt und gesagt, unter Partnern entschuldige man sich, wenn man sich verrannt habe. In diesem Fall sei das aber nicht zu erwarten.

Scholz sagte nun, er sehe für eine Entschuldigung keinen Anlass und stärkte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Rücken. Dieser habe dafür gesorgt, dass in jedem Fall sichergestellt sei, dass nur den richtigen Standards entsprechende Masken verteilt würden. „Ich finde, das muss man ausdrücklich sagen, da hat der Arbeitsminister richtig gehandelt.“

CSU-Chef Markus Söder machte in der Sache im Gegenzug Druck auf SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Sollten die Vorwürfe so nicht stimmen, (...) müsste diskutiert werden, ob Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann“, sagte der bayerische Ministerpräsident ebenfalls in der ARD-Sendung.

Söder betonte, er könne nicht beurteilen, ob die Vorwürfe stimmten, gleichwohl vertraue er der Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich eindeutig hinter Spahn gestellt habe.

Hintergrund der Debatte ist ein Spiegel-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Coronamasken. Demnach sollten nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Söder sagte, dass ihn der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor der Bundestagswahl auch persönlich enttäusche. Zunächst hätte erst einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen, statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine „schwere Hypothek“, nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die Zusammenarbeit in der Zukunft.

dpa/afp/aha