Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

Berlin – Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Coronaregeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der Spiegel heute aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass „weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten“ sei.

Die Abgeordneten sollten sich im Interesse der gegenseitigen Rücksichtnahme weiterhin freiwillig an be­kannte Hygienemaßnahmen halten. Bas bittet demnach, im Haus den Mindestabstand von 1,5 Metern einzu­halten, regelmäßig zu lüften und einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz insbesondere dann zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Für besonders wichtig hält die Parlamentspräsidentin dem Schreiben zufolge „die konsequente Nutzung von Selbsttestmöglichkeiten“. Bas lässt die Option offen, schärfere Maßnahmen zu verhängen, wie der Spiegel weiter berichtete.

„Selbstverständlich werden wir die Infektionslage in den kommenden Wochen und Monaten aufmerksam be­obachten“, zitierte das Magazin aus dem Schreiben. Gegebenenfalls müssten Maßnahmen angepasst werden, um den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Betriebs zu gewährleisten.

In der kommenden Woche, der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause, befasst sich der Bundestag mit dem Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr.

afp