Politik

Mecklenburg-Vor­pommern: Neue Landesregierung steht

  • Dienstag, 1. November 2016

Schwerin – Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsident Erwin Se­l­le­ring (SPD) in Schwerin mit 41 von 71 abgegebenen Stimmen – bei 29 Gegenstimmen und ei­ner Enthaltung – für eine dritte Amtszeit gewählt. Neuer Gesundheitsminister ist Harry Glawe (CDU), der zugleich Wirtschaftsminister bleibt.

Glawe, der Diplomkrankenpfleger ist und unter anderem an der Klinik für Neurologie und Psychiatrie der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald arbeitete, hatte bei der Land­tagswahl mit 42,8 Prozent das mit Abstand beste Einzel­er­geb­nis aller CDU-Kandidaten erzielt. Seine Position im Kabinett wurde aufgewertet, indem er vom Sozialministerium zusätzlich zum Wirtschaftsressort das Gesundheitsressort erhielt.

In der Regierungsmannschaft gibt es zwei neue Gesichter: Die bisherige Landtags­abge­ordnete Stefanie Drese (SPD) übernimmt das Sozialministerium. Die Rostockerin Katy Hoffmeister (CDU), die bislang als Personalchefin in einem Krankenhaus tätig war, leitet das Justizministerium.

Die CDU hatte ihren anfangs nominierten Kandidaten Sascha Ott zurückgezogen. Der Stralsunder Staatsanwalt war bei Facebook zuvor durch „Gefällt mir“-Links für eine AfD-Seite und ähnliche Beiträge aufgefallen.

Mit neuen Aufgaben betraut wurde Birgit Hesse (SPD). Die Ex-Sozial- und Gesund­heits­ministerin wird Bil­dungsministerin. Alle beamteten Staatssekretäre bleiben im Amt.

Zwei Monate nach der Landtagswahl kann die neue Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern nun ihre Arbeit aufnehmen. SPD und CDU hatten sich zuvor in geräuschlos verlaufenden Verhand­lungen auf eine Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Sowohl CDU als auch SPD hatten bei der Landtagswahl Anfang September Stimmen verloren. Mit 42 Sitzen verfügen sie zusammen aber noch immer über eine solide Mehrheit im Landtag.

afp/may

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