Medizintechnikbranche meldet mehr Patente an als gedacht

Berlin – Die Medizintechnikbranche hat in den Jahren 2012 bis 2022 mehr Patente beim Europäischen Patentamt angemeldet als bisher bekannt – allerdings sind die Zahlen danach eingebrochen. Das zeigt eine Untersuchung des Instituts des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) zu den Patentanmeldungen der Branche. 

Die Patentanmeldungen der Medizintechnikbranche stiegen laut der Untersuchung jährlich bis auf über 21.000 Anmeldungen im Jahr 2021 an. „Besorgniserregend ist aber der Einbruch der Patentanmeldungen 2022 im europäischen Patentverfahren um 12,4 Prozent und im deutschen Patentverfahren um 22 Prozent“, so die Leiterin des BVMed-Instituts, Anne Spranger. Neuere Daten seien aufgrund der 18-monatigen Offenlegungsfrist nur lückenhaft verfügbar.

Insgesamt hat die Medizintechnikbranche laut der Untersuchung im untersuchten Zehn-Jahres-Zeitraum über 200.000 Patente beim Europäischen Patentamt angemeldet, rund zehn Prozent davon stammten aus Deutschland. 17.566 Patente oder 8,5 Prozent der Gesamtanzahl der Patente entfielen auf Anmeldungen mit einem deutschen Anmeldersitz. Weitere 758 Patentanmeldungen entstanden in Kooperation mit Anmeldern in einem anderen Land (0,4 Prozent).

Damit liegt Deutschland laut der Untersuchung deutlich vor den anderen europäischen Ländern (Niederlande 9.717, Schweiz 9.290 und Frankreich 7.506 Anmeldungen(3) ). „Außerhalb Europas sind allerdings die USA (71.686 oder über ein Drittel aller Anmeldungen) und Japan (17.075 oder 8,2 Prozent) im europäischen Patentverfahren Taktgeber in der Medizintechnikbranche“, heißt es in dem Studienbericht des BVMed-Instituts.

Die Branche verzeichnete international einen kontinuierlichen Anstieg zwischen den Jahren 2012 bis 2020 von fast 5.000 Patentanmeldungen oder 31 Prozent. Eine wichtige Rolle innerhalb der Patentanmeldung kommt laut der Untersuchung dem Bereich „Diagnostik, chirurgische Instrumente und Abdeckungen“ zu. Mit knapp 40 Prozent aller Patentanmeldungen – insgesamt 72.000 – sei dieser Technologiebereich taktgebend in der MedTech-Branche.

Mit 33.000 Patentanmeldungen folgt der Bereich der „Vorrichtungen zum Einbringen von Substanzen in den Körper“. Die Klasse der „Prothesen, Bandagen und implantierbaren Filter“ ist mit 26.000 Patentanmeldungen der drittstärkste Innovationsbereich. Die Klasse „Informations- und Kommunikationstechnik in der Medizin“ gewinnt laut der Untersuchung rasch an Bedeutung und machte 2021 elf Prozent der Anmeldungen aus.

2022 ging die Zahl der Anmeldungen laut der Erfassung deutlich auf 18.447 Patente zurück. Die Gründe dafür müssen laut dem BVMed-Institut noch näher untersucht werden. Wesentliche Gründe könnten die gestiegenen Anforderungen der europäischen Medizinprodukte- und In-Vitro-Diagnostika-Verordnung sein, die den Entwicklungsaufwand zum Teil erheblich erhöhten und die Entwicklungszeiten verlängerten.

„Da Zulassungsprozesse oft fünf bis acht Jahre dauern, verkürzt sich die wirtschaftlich nutzbare Schutzdauer von Patenten drastisch – von ursprünglich 20 Jahren verbleiben häufig nur rund zwölf Jahre effektiver Marktnutzen“, hieß es aus dem BVMed.

Zudem mussten die Unternehmen personelle und finanzielle Ressourcen für die regulatorischen Dokumentationspflichten der MDR und IVDR einsetzen – diese standen der Forschung und Entwicklung daher nicht mehr zur Verfügung. Auch eine Verwerfung durch die COVID-19-Pandemie sei möglich, hieß es aus dem Verband.  

hil