Merkel besorgt über Anstieg der Coronazahlen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über deutlich steigende Coronazahlen gezeigt und mahnt zu weiter nötigen Schutzvorgaben. Für die Kanzlerin stelle sich die Frage, ab wel­chem Warn­wert etwa bei der Krankenhausbelegung auch über zusätzliche Maßnahmen zu beraten wäre, sagte Re­gie­rungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin.

Auch die nun noch geschäftsführende Bundesregie­rung wäre in einem solchen Fall einer weiteren Zu­spitzung der Lage jederzeit bereit, darüber mit den Ländern zu sprechen. Aus Sicht Merkels sei es richtig und notwendig, dass nach Plänen der möglichen künftigen Regierungs­partner SPD, FDP und Grünen viele Schutzmaßnahmen als Möglichkeit erhalten bleiben sollten, sagte Seibert.

Die drei Fraktionen wollen die vom Bundestag festgestellte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ als bisherige Grundlage für Coronavorgaben zum 25. November auslaufen lassen. Für eine Übergangszeit bis 20. März 2022 soll aber eine neue Rechtsbasis geschaffen werden.

Damit sollen die Länder weiterhin „weniger eingriffsintensive“ Maßnahmen anordnen können – unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Seibert machte deutlich, dass aus Merkels Sicht die bisherige Verbindung zwischen der festgestellten Sonderlage und den Maßnahmen in der Pandemie bewährt und sinnvoll ist. Über Neuregelungen hätten nun aber der neue Bundestag und der Bundesrat zu entscheiden.

Das Bundesgesundheitsministerium verwies auf die eigene Einschätzung, dass der Status der Sonderlage ange­sichts der erreichten Impfquote auslaufen könne. Für den Herbst und Winter seien aber weiterhin Schutz­maßnahmen nötig. Das Ressort werde SPD, Grünen und FDP Unterstützung beim Formulieren eines kon­kreten Gesetzentwurfs leisten.

Die Coronalage in Deutschland verschärft sich weiter. Das zeigt der Blick auf mehrere bundesweite Indikatoren: Die Sieben-Tage-Inzidenz etwa hat sich seit Ende September beinahe verdoppelt. Während vor rund einem Monat um die 60 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche gemeldet wurden, sind es nun nach Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) von heute 118.

Die Meldungen zu in Kliniken aufgenommenen Coronapatienten pro 100.000 Einwohner und Woche haben ebenfalls deutlich zugelegt: von 1,44 am 27. September auf nun 3,07. Es gibt jedoch große regio­nale Unterschiede, für Thüringen gibt das RKI die Hospitalisierungsinzidenz sogar mit 8,54 an.

Thüringen ist auch das Bundesland mit der höchsten Infektionsinzidenz im Bundesländervergleich: 241,8 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner und Woche wurden dort laut RKI erfasst, eine Woche zuvor waren es 163,5. Wegen der sich wieder zuspitzenden Lage hat etwa die Stadt Erfurt ihre Regelungen für Veranstaltungen verschärft.

Die zweit- und dritthöchsten Inzidenzen weisen Sachsen mit 200,8 und Bayern mit 191,3 auf. Mehrere andere Länder liegen unter der 100er-Marke. Die wenigsten Virusnachweise hat das Saarland mit 52,9.

dpa