Nach Panne: Pandemiegesetz für NRW berichtigt
Düsseldorf − Nach einer Panne bei der Verkündung des neuen Pandemiegesetzes für Nordrhein-Westfalen (NRW) ist das Gesetz berichtigt worden. Da teilte eine Sprecherin der Landesregierung gestern auf Nachfrage mit.
Das korrigierte Gesetz sollte noch gestern im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht werden. Zuvor hatte der Landtag das „Einvernehmen“ zu einem förmlichen Berichtigungsverfahren erklärt.
Wenige Tage nach Verkündung des Pandemiegesetzes war aufgefallen, dass ein Absatz zu kommunalen Finanzen verloren gegangen war.
Die Landtagsverwaltung hatte einen „redaktionellen Übertragungsfehler“ eingeräumt und sich für das Versehen entschuldigt.
Diskutieren Sie mit
Werden Sie Teil der Community des Deutschen Ärzteblattes und tauschen Sie sich mit unseren Autoren und anderen Lesern aus. Unser Kommentarbereich ist ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten.
Anmelden und Kommentar schreiben
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Der Kommentarbereich wird von uns moderiert.
Diskutieren Sie mit: