Neuer Behinderten­beauftragter legt Fokus auf Alltagshindernisse

Berlin – Der neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, will einen Schwerpunkt seiner Arbeit auf den Abbau praktischer Hindernisse im täglichen Leben legen. „Insbesondere im Themenfeld Barrierefreiheit müssen wir bundesweit weiter vorankommen“, erklärte der 53-Jährige zu seiner heutigen Amtseinführung in Berlin.

Dies habe eine wichtige soziale Dimension. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, mehr Barrierefreiheit im Verkehr und Wohnungsbau zu fördern. Daneben geht es etwa auch um leichte Sprache, Gebärdendolmetscher und mobile Sanitär­einrichtungen.

„Auch in dieser Legislaturperiode muss die UN-Behindertenrechtskonvention Maßstab und Richtschnur in der Politik für Menschen mit Behinderungen sein“, bekräftigte Dusel zudem. Der Koalitionsvertrag greife wichtige Themen auf, insbesondere bei der Barrierefreiheit gebe es aber noch großen Nachholbedarf.

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) sagte, er sei froh, einen so erfahrenen Fachmann in der Politik für Menschen mit Behinderungen nach Berlin zu holen. Dusel war bisher Beauftragter in Brandenburg. Im Bund folgt der Jurist, der selbst schwer sehbehindert ist, als Beauftragter auf Verena Bentele.

Dusels Vorgängerin Bentele war die erste Betroffene und die erste Nichtabgeordnete in dem Amt: Vier Jahre lang war sie, die selbst blind ist, innerhalb der Bundesregierung zuständig für die Belange von behinderten Menschen. Jetzt bewirbt sich die 36 Jahre alte vielfache Medaillengewinnerin bei den Paralympics als einzige Kandidatin für das Präsidentenamt eines der größten sozialen Verbände in Deutschland, des Sozialverbands VdK. Die Wahl findet am 16. Mai statt.

Nach dem Wechsel Dudels will Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Linke) die offene Stelle schnellstmöglich wieder neu besetzen. „Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge liegt beim Sozialministerium. Wie versuchen die zeitliche Lücke so gering wie möglich zu halten“, sagte Golze. Dusel werde im Land sehr fehlen, sei für die Bundespolitik aber ein Gewinn und könne dort mit Geduld und der notwendigen Durchsetzungskraft viel erreichen.

dpa/kna