Österreich startet „Corona-Ampel“

Wien – Die Coronalage in Österreich wird ab jetzt wöchentlich mit einem Ampelsystem bewertet. Vier Farben von Grün (niedriges Risiko) bis Rot (sehr hohes Risiko) sollen kon­krete Maßnahmen bedeuten, die für die jeweils betroffene Region gelten sollen.

„Die roten Maßnahmen sind kein vollständiger Lockdown, aber die wären schon sehr weitgehend was Schließungen betrifft“, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute.

Die Ampel zeigte zum Start heute Gelb für die drei größten Städte Wien, Graz und Linz sowie den Tiroler Bezirk Kufstein an der Grenze zu Bayern, sonst landesweit Grün.

In den „gelben Regionen“ sei die Lage stabil, erfordere aus Sicht der Experten aber Zu­satzmaßnahmen, betonte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). „Derzeit sind wir weit von Orange weg. Bitte nicht dramatisieren.“

Kriterien für die Ampelfarben sind nicht nur wie bei der Coronaobergrenze in Deutsch­land die Fallzahlen über sieben Tage. Auch deren Nachverfolgbarkeit, ob Erkrankte sich auf Reisen oder vor Ort anstecken und die Auslastung der Krankenhäuser spielen eine Rolle, ebenso die Gesamtzahl an Tests und Faktoren wie Tourismus.

Nachdem eine 19-köpfige Expertenkommission die Lage bewertet, liegt die Entscheidung über Maßnahmen aber bei der Politik.

Die erste Ampelschaltung sorgte vor allem aus den betroffenen Regionen für Kritik. Die oberösterreichische Landesregierung nannte etwa die Einstufung der Landeshauptstadt Linz einen Fehlstart.

Das Land werde Linz nicht empfehlen, zusätzliche verschärfte Maßnahmen zu setzen, hieß es direkt nach der Veröffentlichung. Für die „gelben“ Regionen soll eine strengere Maskenpflicht gelten: Gastropersonal, Verkäufer und Kunden in allen Geschäften müssen dann Mund-Nasenschutz tragen, falls nicht etwa eine Trennscheibe installiert ist.

Auch rechtliche Fragen blieben offen. Viele der Regelungen zu jeder Ampelfarbe, die erst heute mit der ersten Schaltung im Internet veröffentlicht wurden, haben etwa noch keine gesetzliche Grundlage. Diese muss erst Ende September vom Parlament beschlossen wer­den, nachdem das Verfassungsgericht die bestehende Coronaverordnung teils kassiert hatte.

Die Coronazahlen in Österreich sind zuletzt deutlich gestiegen. Gestern wurde mit 403 erfassten Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 seit dem Vortag ein neuer Höchststand seit dem Sommer erreicht. Heute kamen rund 350 hinzu. Rund 3.500 Menschen gelten als aktiv erkrankt. „Diese Zahl ist zu früh zu hoch“, hatte Anschober gewarnt.

dpa