Offenbar Transparenzregister für Impfstoffexporte geplant

Brüssel – Im Streit um Coronaimpfstoffe will die EU-Kommission offenbar künftig alle geplanten Exporte von Vakzinen aus der Europäischen Union in Drittstaaten erfassen und genehmigen lassen. Die Brüsseler Behörde kündigte heute in einer Sitzung mit den 27 EU-Staaten ein Transparenzregister an, wie es aus EU-Kreisen hieß.

Das Register solle binnen weniger Tage in Kraft gesetzt werden und erfassen, welche Hersteller welche Men­gen von in der EU produzierten Impfstoffen an Drittstaaten liefern. Zudem benötigten die Hersteller künftig eine Lizenz zum Export, die aber bei Gütern für humanitäre Zwecke regelmäßig erteilt werde. Im Vordergrund stehe die Transparenz, hieß es aus EU-Kreisen.

Hintergrund ist die Impfstoffknappheit in der EU und der Streit mit AstraZeneca. Der britisch-schwedi­sche Konzern hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass er zunächst geringere Mengen an die EU liefern werde als vertraglich vereinbart.

„Wiir müssen als EU wissen können, ob und welche Impfstoffe aus der EU ausgeführt werden“, sagte Bundes­gesundheitsminister Jens Spahn. Nur so könne man nachvollziehen, ob die EU-Verträge mit den Herstellern fair bedient würden. „Eine entsprechende Pflicht zur Genehmigung von Impfstoffexporten auf EU-Ebene macht Sinn.“

dpa