Offener Streit in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Berlin – Unterschiedliche Auffassungen der beiden Vorstandsmitglieder der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Regina Feldmann und Andreas Köhler, über die künftige Organisation der Körperschaft haben am Freitag zu einer Eskalation während einer Sonder-Vertreterversammlung (VV) geführt. Zur Diskussion stand, die KBV in einen hausärztlichen und einen fachärztlichen Bereich aufzuteilen, mit jeweils eigenem Vorstand. Diese Lösung hatte Feldmann favorisiert.

Als „engagiert, oft kontrovers“ bezeichnete Stefan Windau, stellvertretender Vorsitzender der Vertreterversammlung, in einer Pressemitteilung die Diskussion. Er leitete für den erkrankten Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Hans-Jochen Weidhaas, die Sitzung der rund 60 Delegierten der Selbstverwaltung.

Nach Angaben der KBV lagen mehrere Anträge zur Abstimmung vor. Damit wurden Inhalte und Ausrichtung der KBV für die Zukunft beschlossen. „Ein großer Teil der hausärztlichen Delegierten verließ dabei die Sitzung“, erläuterte Windau. „Trotzdem blieb die Vertreterversammlung beschlussfähig.“ Einstimmig bekannte sich die reduzierte Vertreterversammlung nach Angaben der KBV als gemeinsame Vertretung aller Vertragsärzte und Psychotherapeuten in Deutschland. Gleichzeitig mahnten die Dele­gierten „einen fairen Interessenausgleich“ an.

Köhler stellt die Vertrauensfrage
Am Ende der Sitzung wurde demnach über einen vom Vorstandsvorsitzenden Andreas Köhler gestellten Antrag abgestimmt. Köhler hatte ein Bekenntnis zu einer einheitlichen KBV mit der Vertrauensfrage verknüpft. „Das Votum fiel deutlich aus: Der Antrag wurde mit wenigen Enthaltungen und ohne Gegenstimmen angenommen“, teilte die KBV mit.

Allerdings wurde als „Warnzeichen an den Vorstand“, so Windau, formal ein Abwahl­verfahren gegen den Vorstand der KBV eingeleitet. „Es handelt sich ausschließlich um die Einleitung eines Verfahrens, nicht mehr und nicht weniger. Die KBV bleibt voll handlungs- und funktionsfähig“, erklärte Windau. Über eine mögliche Abwahl wird Anfang Dezember auf der nächsten Vertreterversammlung entschieden.

Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des NAV-Virchow-Bundes, berichtete heute bei der Bundeshauptversammlung seines Verbands von der kurz zuvor beendeten VV und der nach seiner Auffassung brisanten Situation in Bezug auf das Selbstverständnis der KBV. Ein Antrag auf Sektionierung in einen haus- und einen fachärztlichen KBV-Bereich habe jedoch nur 16 Stimmen erhalten.

Stattdessen habe die VV mit großer Mehrheit beschlossen, dass die KBV für die Einheit der Vertragsärzteschaft stehe und alle Haus- und Fachärzte Deutschlands vertrete, sagte Heinrich unter dem Applaus der Delegierten des NAV-Virchow-Bundes. Gerade der NAV stehe ja für die Einigkeit der Ärzteschaft.

Der Vorstandsvorsitzende der KBV, Andreas Köhler, ist nach Heinrichs Urteil gestärkt aus der Sonder-VV hervorgegangen. „Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis, weil wir immer gegen eine Sektionierung von Haus- und Fachärzten waren“, sagte er. Denn es gebe keine rein haus- und rein fachärztlichen Belange. „An der Basis versteht das sowieso keiner mehr, da arbeiten Haus- und Fachärzte zusammen“, so Heinrich.

Rie