Oxfam: Steuerschlupflöcher für Pharmakonzerne schließen

Berlin – Die Entwicklungsorganisation Oxfam fordert die Schließung von Steuer­schlupflöchern für Pharmakonzerne. Vier große US-amerikanische Pharmaunternehmen stünden im Verdacht, Gewinne in Steueroasen verschoben und sich so um ihren angemessenen Beitrag zum Gemeinwohl gedrückt zu haben, teilte Oxfam heute in Berlin mit.

Das treffe vor allem arme Länder, die am abhängigsten von Unternehmenssteuern seien. Dort könnten aufgrund mangelnder staatlicher Mittel keine ausreichenden Leistungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich zur Verfügung gestellt werden. Oxfam fordert daher schwarze Listen und wirksame Sanktionen für Steueroasen sowie weltweite Mindeststeuersätze.

Für den Bericht „Prescription for Poverty“ („Rezept für Armut“) hat Oxfam nach eigenen Angaben Umsätze, Gewinne und Renditen von vier Pharmakonzernen in 20 Ländern verglichen und ins Verhältnis zur globalen Durchschnittsrendite gestellt. Bei den Konzernen Pfizer, Merck, Johnson & Johnson und Abbott belaufe sich der Schaden für Staatshaushalte in Industrie- und Entwicklungsländern von 2013 bis 2015 danach auf rund 3,8 Milliarden US-Dollar. Deutschland sind den Berechnungen zufolge im gleichen Zeitraum 316 Millionen US-Dollar an Steuern entgangen.

Hinzu kommt laut Oxfam, dass Wucherpreise armen Menschen oft den Zugang zu lebensrettenden Medikamenten erschwerten und öffentliche Gesundheitssysteme belasteten. Pharmakonzerne rechtfertigten hohe Preise mit den Kosten für Forschung und Entwicklung. Die Organisation kritisiert, dass Forschung häufig aus Steuermitteln finanziert sei. Konzerne neigten dazu, sich um ihren „fairen Beitrag“ zur Forschung zu drücken. Auszahlungen an Anteilseigner seien wichtiger, beklagte Oxfam.

kna