Personalrochade kurz vor der Bundestagswahl

Berlin – Im Bundeskabinett gibt es kurz vor den Bundestagswahlen noch eine Umbildung. Das hat auch gesundheitspolitische Bedeutung. Bundesfamilien­ministerin Manuela Schwesig (SPD), die etwa für die Pflegeausbildung zuständig ist und sich zuletzt vehement für eine Generalistik eingesetzt hatte, wird voraussichtlich Minister­präsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Ihre Nachfolgerin wird SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, wie der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz heute in Berlin ankündigte.

Grund für die Rochade ist der plötzliche Rücktritt des Ministerpräsidenten von Meck­len­burg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), von allen Ämtern. „Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert“, sagte Sellering heute in einer persönli­chen Erklärung. Er werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Minister­präsidenten so auszufüllen, wie es notwendig sei.

SPD-Fraktionsivze Hubertus Heil soll Barley nachfolgen und als Generalsekretär der Sozialdemokraten den Wahlkampf organisieren. Der 44-jährige Heil war von 2005 und 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD. Der Niedersachse soll bis zum außerordentlichen Parteitag im November Generalsekretär bleiben. Zuvor war der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Achim Post, als Favorit für die Nachfolge Barleys gehandelt worden.

dpa/may