Pfeiffer für Zuschuss zur künstlichen Befruchtung für Unverheiratete

Cottbus – Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, steht einem Kassenzuschuss zur künstlichen Befruchtung auch für unverheiratete Paare grundsätzlich positiv gegenüber. Die Zeit sei "reif" für eine gesellschaftliche Diskussion, ob auch Unverheiratete den Zuschuss bekommen sollten, sagte Pfeiffer der Lausitzer Rundschau vom Donnerstag. Da es sich bei der künstlichen Befruchtung aber um eine sogenannte versicherungsfremde Leistung handele, müsse der Zuschuss aus Steuermitteln finanziert werden.

Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich vor kurzem dafür ausgesprochen, dass auch unverheiratete Paare für Kinderwunsch-Behandlungen einen Kassenzuschuss erhalten sollten. Hintergrund war ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, das einen solchen Zuschuss mit Verweis auf die gesetzliche Beschränkung auf Eheleute abgelehnt hatte. Die Potsdamer Richter ließen allerdings die Revision zum Bundessozialgericht (BSG) zu.

Unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen zahlen die gesetzlichen Kassen einen Zuschuss zur künstlichen Befruchtung. Dabei darf die Frau nicht älter als 39, der Mann nicht älter als 50 sein. Den Zuschuss gibt es laut Gesetz derzeit aber nur, wenn beide miteinander verheiratet sind.

afp