Pflegeschüler in Bayern sollen Bafög zurückzahlen

München – Entscheidungen des bayerischen Wissenschaftsministerium kommen Schüler der Heilerziehungspflege teuer zu stehen: Sie sollen keine Bafög-Darlehen mehr erhalten – und fürchten nun, ausgezahltes Geld in Höhe von mehreren tausend Euro noch vor Ende der Ausbildung wieder zurückzahlen zu müssen.

Hintergrund ist, dass ihr Ausbildung im Februar 2017 zunächst für förderfähig erklärt wurde. Gut ein Jahr später machte das Wissenschaftsministerium in München das aber wieder rückgängig. Grundlage dafür war, dass das Ministerium von mehreren Ämtern für Ausbildungsförderung darauf aufmerksam gemacht worden war, dass Bafög nur für Vollzeitausbildung gewährt wird. Der Praxisunterricht in Heilerziehung genügt nicht der vom Bund vorgegebenen Definition von „Unterricht“, wie aus der Stellungnahme des Ministeriums hervorgeht. Mehrere Fachschulen haben sich jetzt bei der Staatsregierung beschwert.

Die Landtags-Grünen kritisierten das Vorgehen der Behörden scharf. „Die CSU-Regierung schafft es nicht mal mehr, in simplen Verwaltungsvorgängen zuverlässige Auskünfte zu geben, die wenigstens zwei Jahre lang Gültigkeit haben“, sagte die Grünen-Abgeordnete Kerstin Celina heute.

Das Wissenschaftsministerium bestätigte in einer Stellungnahme, dass es Rückforderungen gibt. „Derzeit wird geprüft, ob und inwieweit man den betroffenen Schülerinnen und Schülern nach den Grundsätzen des Vertrauensschutzes entgegenkommen kann. Dies gilt insbesondere für die etwaige Rückforderung von bereits ausgezahlten Leistungen durch die Ämter für Ausbildungsförderung“, erklärte ein Sprecher.

Wieviele Schüler die Kehrtwende trifft, ist nicht bekannt; in Bayern gibt es mehr als 30 Fachschulen für Heilerziehungspflege. Dabei geht es um für Schüler durchaus beträcht­liche Summen. So forderte in einem Fall die Bank 7.931 Euro für das erste Ausbildungsjahr von einer Frau zurück.

In einer ganzen Reihe von Fällen können die jungen Pflegekräfte die Ausbildung wahrscheinlich nicht beenden, wenn nicht Abhilfe geschaffen wird – ganz abgesehen von der geforderten Rückzahlung fehlt nun auch das Geld, um den Lebensunterhalt im zweiten Ausbildungsjahr zu bezahlen.

An der Bamberger Fachschule hat die Hiobsbotschaft ein Fünftel der dortigen Schülerschaft getroffen. „Mit diesem Hin- und Hergehüpfe frustriert die Staatsregierung dauerhaft motivierte junge Menschen mitten in ihrer Ausbildung und lässt Azubis und Ausbildende finanziell im Regen stehen“, kritisierte die Grünen-Sozialpolitikerin Celina.

dpa