Pläne zur Untersützung pflegender Angehöriger

Berlin − Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Bürger, die sich um pflege­be­dürftige Angehörige kümmern, in der Coronakrise stärker entlasten. Gebraucht würden mehr als zehn Tage für das Pflegeunterstützungsgeld und kürzere Antragsfristen für die Familienpflegezeit, sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe heute.

Nach ihren Angaben sind bereits zusätzliche Maßnahmen zur Entlastung von Menschen, die Angehörige pflegen, in der Regierungskoalition in Arbeit. Derzeit können Beschäftigte eine zehntägige Auszeit von der Arbeit nehmen, wenn sie die Pflege für einen nahen An­gehörigen organisieren müssen.

Dabei wird als Lohnersatz­leistung das Pflegeunterstützungsgeld gezahlt. Wer eine länge­re Familienpflegezeit in Anspruch nehmen will, muss derzeit eine Antragsfrist von acht Wochen vor Antritt der Auszeit einhalten.

In der Coronakrise hat sich die Lage von Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen unter anderem wegen geschlossener Tagespflegeplätze und ausbleibender Unterstützung durch ausländische Pflegekräfte verschärft. Die pflegenden Angehörigen seien „der größ­te Pflegedienst Deutschlands“, betonte Giffey. Es handle sich um zweieinhalb Millionen Menschen, von denen zwei Millionen berufstätig seien.

Kritik an den Plänen kam heute von den Grünen. „Mit der Pflegezeit und der Familien­pflegezeit reitet die Ministerin gleich zwei tote Pferde“, sagte Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik. Die Menschen nähmen diese Leistungen nicht in Anspruch, weil sie weder hilfreich noch gerecht seien.

Wer nach einer beruflichen Auszeit, in der er weniger verdient habe, auch noch ein Dar­lehen zurückzahlen müsse, sei„doppelt gestraft“. Menschen, die sich um andere kümmer­ten, sollten keine Armut riskieren, mahnte Schulz-Asche.

Die Grünen plädieren daher für ein Modell der Pflegezeit Plus mit Lohnersatzleistungen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Sie regen zudem ein zentrales, digitales Register für Unterstützungsangebote sowie eine bundesweit einheitliche Notfall-Hotline an. Darü­ber sollen Menschen zügig passende Angebote finden können.

afp/may