Proteste gegen Coronamaßnahmen in vielen deutschen Städten

Berlin – Tausende Menschen sind am Wochenende erneut in zahlreichen deutschen Städten auf die Stra­ßen gegangen, um gegen Coronamaßnahmen und eine Impflicht zu protestieren. Die Demon­strationen verliefen überwiegend friedlich, vereinzelt kam es zu Zwischenfällen, häufiger zu Masken­pflichtver­stö­ßen. Die Polizei war vielerorts mit starken Kräften im Einsatz. In einigen Städten gab es Gegendemos und andere Aktionen, die sich gegen den Protest richteten.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er sehe im radikalisierten Coronaprotestmilieu viel „Maulheldentum“, schließe aber Gewalttaten nicht aus. „Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied. Aber denken Sie nur an das Tötungs­delikt in Idar-Oberstein, wo jemand aus der spontanen Situation heraus eine Waffe holte und in der Tankstelle einen anderen Menschen erschoss.“

Nach Ansicht Haldenwangs gebe es „punktuell und in manchen Regionen eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten, also quasi eine „Rechtsextre­misierung“ des Protests“. Sorgen bereiteten ihm auch Übergriffe auf Polizisten und Journalisten bei Demonstrationen.

Den wohl größten Protest am Wochenende gab es in Hamburg: Dort zogen vorgestern nach Angaben der Polizei mehr als 11.000 Menschen in mehreren Gruppen durch die Innenstadt. „Nein zur Impflicht!“, hieß es auf selbstgebastelten Plakaten. Die Veranstalter sprachen von 15.000 Teilnehmern.

Nach Angaben der Polizei protestierten in Bayern allein vorgestern rund 15.000 Menschen an verschie­de­nen Orten. In Traunstein wurde demnach ein Beamter leicht verletzt. Zudem gab es in mehreren Kom­munen Platzverweise und Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht oder wegen Belei­digung. Gestern demonstrierten zudem mehrere Tausend Menschen in Nürnberg. „Die ‚Querdenker‘ haben zwi­schen 10.000 und 12.000 Teilnehmer mobilisieren können“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfrankens.

Hitzig war die Stimmung zeitweise im brandenburgischen Cottbus: Hier protestierten vorgestern nach Polizeiangaben bis zu 4.000 Menschen an mehreren Orten. Aus zwei erlaubten Demonstrationen bildeten sich mehrere nicht angemeldete Protestzüge, bei denen gegen die Maskenpflicht und zum Teil gegen die Obergrenze von 1.000 Menschen für Demos im Freien verstoßen wurde. 15 Menschen hätten Feuer­werks­körper gezündet, gegen sie seien Strafverfahren eingeleitet worden. Die Beamten rechnen sie der rechtsextremistischen Szene zu.

Vielerorts drückten Menschen ihren Unmut gegenüber den Protesten aus. Eine besondere Aktion ließen sich Vereine und Institutionen im ostthüringischen Greiz einfallen: Weil die Teilnehmer der Aktion „Greiz dreht auf“ nicht selbst zu einer Gegendemo auf die Straße gehen wollten, um das Infektionsrisiko gering zu halten, stellten sie stellvertretend Pappfiguren mit aufgedruckten Namen auf.

Man habe so all denen eine Stimme geben wollen, die hilflos und mit Bedauern die Nachrichten und Schlagzeilen der letzten Wochen zu den Protesten in der eigenen Stadt verfolgen, sagte eine Sprecherin der Stadt. Am vergangenen Wochenende waren hier bis zu 1.000 Menschen, darunter Rechtsextreme aus Thüringen und anderen Bundesländern, ohne Anmeldung einer Demo auf die Straßen gegangen. 14 Polizisten wurden verletzt.

dpa