Proteste in China gegen Einschnitte bei Krankenversicherung

Peking – Aus Protest gegen Einschnitte bei der Krankenversicherung sind in China heute mehrere hundert Rentner auf die Straße gegangen. Auf online verbreiteten Videos waren zahlreiche Demonstranten vor einem Park im Zentrum der Millionenmetropole Wuhan zu sehen.

Sicherheitskräfte versuchten, weitere Demonstranten am Zutritt zum Park zu hindern. In der nordöstlichen Hafenstadt Dalian bestätigte ein Zeuge der Nachrichtenagentur AFP, dass ebenfalls hunderte Menschen gegen die Krankenversicherungsreformen auf die Straße gegangen seien.

Im Zuge der seit 2021 schrittweise umgesetzten Reformen waren die monatlichen Zuschüsse für Rentner seit dem 1. Februar erheblich gekürzt worden. Die Kürzungen erfolgten während einer ohnehin angespannten Finanzlage der Kommunalverwaltungen infolge der kostspieligen Null-COVID-Politik des Landes.

In Dalian kamen nach Augenzeugenangaben gegen 9 Uhr morgens ältere Demonstranten zusammen. „Gebt mir mein Geld für die Krankenversicherung zurück“, ist zudem in einem Video zu hören, das nach AFP-Re­cherchen auf dem zentralen Renmin-Platz aufgenommen wurde, an dem eine Reihe von Regierungsgebäuden stehen.

Bereits vor einer Woche hatten die reformbedingten Einschnitte Proteste hunderter Rentner vor dem Rathaus von Wuhan ausgelöst. Auf Bildern in Onlinemedien war zu sehen, wie sich Vertreter der örtlichen Behörden dort mit einigen der Demonstranten zu Gesprächen trafen.

In der Metropole Wuhan, dem früheren Corona­hotspot, wo das Virus 2019 erstmals aufgetaucht war, sorgte zudem die Tatsache für Ärger, dass Beamte und pensionierte Parteikader von den Reformen offenbar weit­gehend unberührt bleiben.

Nach Angaben der Beratungsfirma SinoInsider haben Beamte und Angestellte öffentlicher Einrichtungen nach wie vor Anspruch auf eine subventionierte Krankenversicherung. Ältere und pensionierte Parteikader haben demnach zudem „seit langem Zugang zu großzügigen medizinischen Behandlungen auf öffentliche Kosten, ohne dass sie für eine Basiskrankenversicherung zahlen müssen“.

Proteste sind in China sehr selten. Im vergangenen Jahr trieb jedoch die Frustration über die strikte Null-COVID-Politik die Menschen in einigen der größten Städte des Landes auf die Straßen. Die Beschränkungen wurden mittlerweile weitgehend aufgehoben.

afp