Reinhardt: „Die Ministerin steht zu ihrem Wort“

Berlin – Die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) soll nun auf den Weg der politischen Umsetzung gebracht werden. Das hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dem Deutschen Ärzteblatt im Interview gesagt. Die Bundesärztekammer (BÄK) zeigt sich erfreut.

„Bis zur Vorlage eines Regelungsentwurfs von uns wird es sicherlich noch bis Mitte 2026 dauern, bis zum Kabinettbeschluss wird es dann weiteren Abstimmungsbedarf geben und danach sind die Beratungen im Bundesrat abzuwarten“, erläuterte Warken den ungefähren Zeitplan.

Sie sehe die Notwendigkeit der GOÄ-Reform. Es habe jahrelang keine Anpassung gegeben, daher leuchte ihr auch die Dynamisierung ein. „Man hat den Beteiligten gesagt, sie sollen sich einigen. Das ist passiert, wir haben jetzt den geeinten Entwurf von Bundesärztekammer, PKV-Verband und Beihilfe“, erklärte die Ministerin.

„Wir gehen jetzt in die Gespräche auf Fachebene und sind dafür im Haus auch gut aufgestellt. Der Arbeitsprozess ist aufgesetzt und die GOÄ-Reform geht jetzt in die Umsetzung.“

Aus Sicht der BÄK ist das ein gutes Signal. „Die Ministerin schafft mit ihrer Ankündigung Klarheit für alle, die seit Langem auf diese überfällige Reform warten“, sagte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt. Die gültige Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sei „völlig veraltet“.

„Die Reihe der Bundesgesundheitsminister, die trotz des offensichtlichen Reformbedarfs nicht tätig geworden sind, ist lang“, erläuterte Reinhardt. „Bundesgesundheitsministerin Nina Warken steht zu ihrem Wort und setzt die Reform nun um. Es ist gut, dass sie dabei den von Bundesärztekammer und PKV-Verband in Abstimmung mit der Beihilfe erarbeiteten Entwurf aufgreifen will.“

Eine GOÄ-Reform auf dieser Grundlage bringe ein endlich wieder zeitgemäßes Gebührenverzeichnis, sie stärke die ärztliche Zuwendung und sorge für Transparenz und Rechtssicherheit.

Innerärztlich hatte es wegen erwarteter Verschiebungen bei der Vergütung durch die neue GOÄ – technische Fächer sollen bei der neuen GOÄ etwas abgewertet werden, sprechende Fächer dafür aufgewertet werden – Diskussionen gegeben.

Der Entwurf von der BÄK, dem Verband der Privaten Krankenversicherung und der Beihilfe für eine neue Gebührenordnung für Ärzte war allerdings auf dem diesjährigen Deutschen Ärztetag mit einer deutlichen Mehrheit der Delegierten abgesegnet worden. Es gab 212 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen.

EB