Rheinland-Pfalz will Impfpflicht in Gesundheitsberufen einführen

Mainz – In Rheinland-Pfalz müssen sich Mitarbeiter in Gesundheitsberufen künftig ver­pflichtend impfen lassen. Noch in diesem Jahr solle eine Novellierung der Hygieneord­nung Arbeitgeber in die Pflicht nehmen, einen Immunschutz beim Personal sicherzu­stellen, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) heute.

Neben Masern stehen Erkrankungen wie Röteln oder Windpocken im Fokus. Zuvor hatte der Trierische Volksfreund berichtet. Die Landesregierung sei grundsätzlich für eine Impfpflicht, sagte die Ministerin. Die müsse sich aber auf bestimmte Personengruppen beziehen, um sie konsequent durch­set­zen zu können.

„Wir wollen bei den Personengruppen anfangen, bei denen die meisten Masernfälle auf­treten“, sagte sie. Das seien ganz klar die Erwachsenen. 29 der 30 gemeldeten Fälle eines Ausbruch der Masern in diesem Jahr in der Südpfalz sind Erwachsene.

Nach der geplanten Novellierung der Hygieneordnung müssen die Träger medizinischer Einrichtungen wie Krankenhäusern, (Zahn-)Arztpraxen oder Pflegediensten zu Beginn einer Anstellung sicherstellen, dass Anwärter geimpft sind.

Einer möglichen Einführung einer bundesweiten Impfpflicht im Kindesalter stehe das Ministerium aufgeschlossen gegenüber, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) hatte diese ins Gespräch gebracht.

Derzeit sei eine Impfpflicht auf Landesebene bei Kindern aber nicht verhältnismäßig, sagte die Ministerin. Es gebe zahlreiche flankierende Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene, Schwierigkeiten bei einer etwaigen Sanktionierung und ohnehin wenige Fälle angesichts hoher Impfquoten in Rheinland-Pfalz.

Die liegen laut einer Sprecherin bei knapp 98 Prozent bei der ersten sowie knapp 94 Prozent bei der zweiten Masernimpfung.

dpa