Arzneimittel­agentur: EU-Mitglieder unterstützen stärkere Position der EMA

Brüssel – Der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) soll künftig eine größere Rolle zukommen. Die EU-Staaten stimmten gestern einem entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission zu. Erklärt sich auch das Parlament mit dem Entwurf einverstanden, könnte die EMA etwa das Risiko von Arznei­mit­telengpässen überwachen sowie die wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln und die Koordinierung klinischer Prüfungen erleichtern.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte die Positionierung des Rates: „Eine stärkere Agentur wird es uns ermöglichen, rasch, effizient und koordiniert auf jeden künftigen Notfall zu reagie­ren. Ich freue mich, dass der Rat unseren ehrgeizigen Vorschlag so rasch gebilligt hat.“

Der Vorschlag zur Stärkung der EMA ist Teil eines Verordnungspakets, das die Kommission bereits im November angekündigt hatte. Es beinhaltet unter anderem auch weiterreichende Kompetenzen für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie die Schaffung einer neuen Europäischen Behörde für die grenzüberschreitende Krisenvorsorge und -reaktion bei ge­sundheitlichen Notlagen.

Teil des Verordnungspakets soll auch die Möglichkeit sein, eine gesundheitliche Notlage auf EU-Ebene ausrufen zu können. Auf diese Weise soll auch eine größere Unabhängigkeit von der Weltgesundheitsor­ga­nisation (WHO) erreicht werden. Dass diese die Coronapandemie, unter vermeintlichem Druck aus China, erst verspätet zum globalen Notstand erklärt hatte, hatte im vergangenen Jahr für viel Kritik gesorgt.

Sowohl die neue Agentur, deren Vorschlag die Kommission für den Herbst plant, als auch die Stärkung von EMA und ECDC sollen zudem innereuropäische Grenzschließungen und Exportstops, die vor allem zu Beginn der Pandemie unter den EU-Mitgliedern zu Konflikten geführt hatten, künftig vermeiden.

„Starke EU-Agenturen sind von entscheidender Bedeutung für unsere gemeinsame Reaktion auf Gesund­heitsgefahren oder -krisen und sie müssen umfassend ausgestattet sein, um dem gerecht werden zu können, was wir von ihnen erwarten und brauchen“, so Kyriakides in einer Mitteilung.

Im Juli wird das Europäische Parlament nun zunächst einen eigene Standpunkt zum Vorschlag der Stärkung der EMA beschließen. Anschließend gehen Rat, Parlament und Kommission im sogenannten Trilog über die vorgeschlagene Vorordnung in Verhandlung.

Eine Einigung soll noch unter der slowenischen Ratspräsidentschaft erzielt werden, die zum 1. Juli startet und mit dem Jahr 2021 endet. Erste Verhandlungen über die übrigen Verordnungen laufen laut Kommis­sion bereits.

alir