China verhängt Gegensanktionen auf EU-Medizinprodukte

Peking – Als Reaktion auf neue Beschränkungen aus Brüssel schließt China Unternehmen aus der Europäischen Union (EU) von großen Ausschreibungen für medizinische Geräte aus.

Dies gelte ab einem Wert von umgerechnet 5,35 Millionen Euro, erklärte das chinesische Finanzministerium gestern. Ausgenommen seien Unternehmen mit europäischem Kapital in China. Die EU hatte am 20. Juni ähnliche Auflagen für chinesische Unternehmen verhängt.

Die gestern in Kraft getretenen Beschränkungen aus Peking sehen unter anderem vor, dass bei Angeboten nicht europäischer Unternehmen der Anteil der aus der EU importierten Produkte nicht über 50 Prozent des Gesamtwertes liegen darf. Ausgenommen sind Produkte aus der EU, wenn nur diese den Bedarf decken können.

Auch bereits vergebene Ausschreibungen seien nicht betroffen, hieß es weiter. China wirft der EU  „restriktive Maßnahmen“ und „neue protektionistische Barrieren“ vor. Peking sehe sich daher gezwungen, im Gegenzug Restriktionen zu verhängen.

Die EU-Kommission hatte vor rund zwei Wochen erklärt, chinesische Unternehmen von öffentlichen Aufträgen für medizinische Geräte im Wert von mehr als fünf Millionen Euro auszuschließen. Dies solle „China dazu bewegen, seine Ungleichbehandlung von in der EU hergestellten Medizinprodukten zu beenden“. Betroffen sind eine Vielzahl von Gesundheitsartikeln wie Masken und Verbandsmaterial bis hin zu Maschinen und Robotern.

Der Streit um den Handel mit Medizinprodukten schwelt bereits seit Monaten. Im Januar hatte die EU-Kommission Peking vorgeworfen, EU-Hersteller von medizinischen Produkten – von Pflastern bis zu Röntgengeräten – mit einer Reihe von Regelungen beim Verkauf in China zu benachteiligen.

China und die EU sind füreinander wichtige Handelspartner, das Verhältnis ist allerdings angespannt. Es gibt Konflikte in Branchen wie der Automobilindustrie, Elektronik, Stahlindustrie und bei Solarzellen. Brüssel hat sich in den vergangenen Jahren für eine härtere Gangart entschieden und ein umfangreiches Gesetzeswerk geschaffen, um Unternehmen aus der EU besser gegen unlauteren Wettbewerb zu verteidigen.

afp/dpa