EU schließt chinesische Firmen von großen Ausschreibungen für Medizinprodukte aus

Brüssel – Die EU-Kommission schließt künftig chinesische Unternehmen von öffentlichen Aufträgen für medizinische Geräte im Wert von mehr als fünf Millionen Euro aus. Die Maßnahme solle „China dazu bewegen, seine Ungleichbehandlung von in der EU hergestellten Medizinprodukten zu beenden“, erklärte die Kommission heute.

Betroffen sind eine Vielzahl von Gesundheitsartikeln wie Masken und Verbandsmaterial bis hin zu Maschinen und Robotern, die insgesamt einen Markt von 150 Milliarden Euro darstellen. Der Streit um den Handel mit Medizinprodukten schwelt bereits seit Monaten.

Im Januar hatte die EU-Kommission Peking vorgeworfen, EU-Hersteller von Materialien von Pflastern bis zu Röntgengeräten mit einer Reihe von Regelungen beim Verkauf in China zu benachteiligen. Die nun beschlossenen Einschränkungen der EU gelten als Vergeltungsmaßnahme und sollen nach Angaben aus Brüssel einen möglichst ähnlich großen Effekt haben wie die chinesische Gesetzgebung. Damit setzt die Kommission zum ersten Mal ein Handelsgesetz ein, mit dem die EU auf unfairen Handel mit anderen Staaten reagieren kann.

Peking schreibt chinesischen Krankenhäusern den Vorwürfen aus Brüssel zufolge vor, mindestens 70 Prozent ihrer mittel- und hochwertigen medizinischen Geräte aus China zu beziehen. China hat die Vorwürfe bislang stets zurückgewiesen und wirft der EU seinerseits Protektionismus vor.

China und die EU sind füreinander wichtige Handelspartner, das Verhältnis ist allerdings angespannt. Es gibt Konflikte in Branchen wie der Automobilindustrie, Elektronik, Stahlindustrie und bei Solarzellen. Brüssel hat sich in den letzten Jahren für eine härtere Gangart entschieden und ein umfangreiches Gesetzeswerk geschaffen, um Unternehmen aus der EU besser gegen unlauteren Wettbewerb zu verteidigen.

afp