Erneut Proteste in Polen gegen verschärftes Verbot von Schwangerschafts­abbrüchen

Warschau – In Polen haben erneut tausende Menschen gegen das nahezu vollstän­dige Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen protestiert. Viele der Demonstranten in Warschau trugen auch am vergan­genen Freitag wieder Mund-Nase-Bedeckungen mit einem roten Blitz – dem Symbol der Bewegung für das Recht auf den Schwangerschaftsabbruch.

Auch in anderen polnischen Städten fanden wieder Proteste statt. Die Demonstranten setzten sich über wegen der Coronapandemie geltende Versammlungsverbote hinweg. Das fast vollständige Verbot von Abbrüchen war am vergangenen Mittwoch in Kraft getreten.

Das Oberste Gericht hatte im Oktober die Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten für verfassungswidrig erklärt und damit das ohnehin schon sehr restriktive Abtreibungsrecht in Polen weiter verschärft. Schon damals hatte es Massenproteste gegen diese Gerichtsentscheidung gegeben.

Am vergangenen Mittwoch veröffentlichte die konservative Regierung dann die Neuregelung im Geset­zesblatt, womit sie wirksam wurde. Schon bisher hatte Polen eine der restriktivsten Abtreibungsge­setz­gebungen in Europa. Frauen durften schon bislang Schwangerschaften nur abbrechen, wenn diese Folge von Inzest oder Verge­wal­tigung sind, ihr Leben in Gefahr ist oder der Fötus schwere Fehlbildungen aufweist.

In Polen gibt es jährlich weniger als 2.000 legal vorgenommene Schwangerschaftsabbrüche. Frauen­rechtsorganisationen schätzen jedoch, dass pro Jahr etwa 200.000 Polinnen illegal abtreiben oder dafür ins Ausland gehen. Frauenrechtlerinnen befürchten, dass diese Zahl als Folge der jetzigen Gesetzes­ver­schär­fung weiter steigen wird.

afp