EU-Parlament: Abkommen gegen Gewalt an Frauen ratifizieren

Straßburg – Die EU soll nach dem Willen des Europäischen Parlaments möglichst schnell dem Abkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen beitreten. Das Abkommen von Istanbul sei nach wie vor das wich­tigste Instrument, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, teilten die Abgeordneten gestern in Straßburg mit.

Jede dritte Frau in der EU habe bereits körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. Daher müsse das Abkommen endlich von der EU ratifiziert werden.

Sechs Jahre nach der Unterzeichnung des Übereinkommens hat die EU es den Angaben zufolge noch immer nicht ratifiziert, da sich sechs EU-Länder – Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen und die Slowakei – im Rat bislang weigerten.

Allerdings entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2021, dass die EU das Übereinkommen auch ohne eine gemeinsame Einigung ratifizieren könne. In Polen wird derzeit versucht, das Abkommen wieder aufzu­kündigen.

dpa