Israel verspricht nach UNRWA-Verbot weiter Hilfe für Gaza

Tel Aviv – Nach dem vom israelischen Parlament beschlossenen Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk UNRWA will Israel offiziellen Angaben zufolge humanitäre Hilfe für den Gazastreifen mit Hilfe anderer Orga­nisationen gewährleisten.

„Israel ist dem Völkerrecht und der Bereitstellung humanitärer Hilfe für Gaza verpflichtet“, sagte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums. Israel werde dafür weiterhin mit UN-Agenturen und internationalen Organisationen zusammenarbeiten.

Als Beispiele dafür nannte der Sprecher, Oren Mamorstein, unter anderem das Welternährungsprogramm (WFP), das UN-Kinderhilfswerk Unicef sowie die Weltgesundheitsorga­ni­sation (WHO). Israel werde „seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen“.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte dagegen zuvor erklärt, es gebe keine Alternative für die Arbeit von UNRWA. Der vom israelischen Parlament vorgestern Abend mit großer Mehrheit gebilligte Gesetzentwurf sorgte international für Kritik.

Israel wirft dem Palästinenserhilfswerk vor, dass einige der Mitarbeiter an Terroraktivitäten beteiligt gewesen seien. Israel habe den Vereinten Nationen Details über rund Hundert Personen übergeben, die beim UNRWA beschäftigt und zugleich Mitglieder der Terrororganisation Hamas sein sollen, sagte Mamorstein.

Das Palästinenserhilfswerk habe aber keine Maßnahmen ergriffen, um das Problem anzugehen. Auch die UN kam zu dem Schluss, dass Mitarbeiter mit großer Wahrscheinlichkeit am Terror gegen Israel beteiligt waren.

Ein Prüfbericht unabhängiger Experten hatte die Vorwürfe gegen zwölf UNRWA-Mitarbeiter untersucht und war zu dem Ergebnis gekommen, UNRWA habe „robuste“ Mechanismen etabliert, um seinen Neutralitäts­grund­satz zu wahren. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf.

dpa